K(r)AMPF gegen Rechts

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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Mo Feb 19, 2018 2:32 pm

https://bachheimer.com/deutschland

unbestechlichen: Dortmund: Gab das Gleichstellungsbüro Tipps, wie man Kinder von AfD-Mitgliedern aus Vereinen ekelt?

.. Die sollten sich nicht Gleichstellungs- sondern Gleichmachungsbüro nennen.
Deren Ziel ist es, aus allen Menschen den gleichen links-grün-Derivat zu machen.
Bei CDU/CSU ist es schliesslich schon zu 80 % geglückt! TB


https://philosophia-perennis.com/2018/02/15/antifa-terroristen/

„Antifa“-Terroristen greifen jetzt auch Frauen, Kinder und alte Menschen an
.. Ausführlich wurde in den alternativen Medien über die „Merkel muss weg“-Demo berichtet. Was dabei zu kurz kam: Die Rudel der „Antifa“ scheuten sich diesmal nicht, auch das Leben von Kindern in Gefahr zu bringen (Wurfgeschoss ins Kinderzimmer), eine hilflos wirkende Frau und deren fast 80-jährigen Vater gewalttätig anzugehen. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt auf einmal nicht zu sehen, es grenzt an ein wahres Wunder, dass es nicht zu Verletzten oder gar Toten kam. Uta Oviglie berichtet in einem Interview von den Übergriffen. Und kommt zu dem Resultat:
„Wir leben nicht mehr in einem Rechtsstaat.“

Leserkommentare:
"Das Problem ist das den Tätern nix passiert. Ja mehr noch, politische Parteien rufen dezidiert zu „Aktionen“ auf! Wann BEGREIFEN die Leute entlich, das die wahren Täter in den Rathäusern, Landratsämtern, Parlamenten und vor allem in den NGO`s und sogar in den Kirchen hocken!"

".. Ja ich weiß nicht, ob man da nur von verblendeten Kreaturen sprechen soll. Mittlerweile glaube ich, daß das die Generation Null Bock ist, die auf den Geschmack gekommen ist, daß man andere Leute für Geld prügeln darf, auch zum Krüppel wenn gewünscht und dafür auch noch fürstlich bezahlt wird .."

".. Familenministerin Schwesig, SPD und die Münchner SPD und CSU die terroristischen Antifa-Vereine mit Geld und Treffpunkten ausstattet, ver.di-sta.si und DGB Busse und Hallen bereitstellen. Wir haben es also mit Staatsterrorismus zu tun und dieser wird logischerweise vom selben Linksstaat, der ihn finanziert, NICHT bekämpft. Die de facto abgeschaffte Gewaltenteilung ermöglicht es der Maasjustiz, die Anzeigen und Ermittlungen gegen sowohl den Sprecher als auch den Anwalt der Hamburger Terrorzentrale Rote Flora wegen der Anstachelung zum G20-„Hafengeburtstag“ (O-Ton Olaf Scholz, SPD) niederzuschlagen .."

"Diese Aufdringlichkeit und enorme Redundanz solcher Kampagnen sollte uns eigentlich optimistisch stimmen, denn sie erscheinen immer verzweifelter, gerade so, als wüßten die Akteure genau, daß ihnen die Deutungshoheit mehr und mehr aus den Fingern gleitet."

"In diesem Land darf „man“ noch nicht einmal mehr „Merkel muss weg“ sagen, ohne massive Repressalien erleiden zu müssen..."


https://bachheimer.com/gesellschaft-im-niedergang

ET:  Frauenmarsch in Berlin: AfD zeigt Politiker von Linkspartei und Grünen an
Die AfD sowie ein Regensburger Anwalt zeigen die Politiker von "Die Grünen" und "Die Linke" an, die sich an der gewaltsamen Blockade der friedlichen Berliner Frauendemo durch Linksradikale beteiligt haben. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, hat Strafanzeige gegen den Linken-Politiker Hakan Tas und die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger gestellt. Das berichtet die „Junge Freiheit“. Hintergrund sei deren Teilnahme an den Protesten gegen den Frauenmarsch am Sonnabend in Berlin.
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Mo Feb 26, 2018 3:04 pm

https://bachheimer.com/medien-und-propaganda

jouwatch: Tommy Robinson beim Frauenmarsch in Berlin: (Anti)-Faschisten kennen Mia und Maria nicht (Mit Video)


Tommy Robinson war beim Frauenmarsch dabei. Er hat Interviews mit Teilnehmerinnen und Antifas geführt und dabei eine erschreckende Entdeckung gemacht:
Keiner von den Befragten bei den Gegner wusste, wer Mia oder Maria Ladenburger ist!
Die Gegner der Demo wussten also nicht mal, warum die Frauen überhaupt demonstrieren!
Es reicht offenbar, wenn man denen sagt:
"Hey, das sind Nazis, macht die mal platt". Und die Polizei schaut zu und bedankt(!) sich hinterher bei den Demokratiefeinden. 5:32 min. Video.
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Mo März 05, 2018 3:05 pm

https://bachheimer.com/deutschland

jouwatch: Demonstrationswelle der Anständigkeit


Die Leseratte
Gleichzeitig zu Kandel fand auch in Berlin wieder eine Demo statt, zwar erheblich kleiner, aber immerhin.
Hier sind eine Reihe von Begebenheiten aufgelistet, die deutlich beweisen, daß die Versammlungsfreiheit und die freie Meinungsäußerung massiv behindert werden
in unserem Land. Nicht nur wurden wieder Demonstranten daran gehindert, an den Ort der Demonstration zu gelangen, auch die Berichterstattung wurde immer wieder unterbrochen. Live-Streams brachen merkwürdigerweise immer wieder zusammen, Videos und Tweets wurden gelöscht bzw. Konten gesperrt usw.

Hier findet sich eine nette Zusammenstellung von Schikanen - und eine schriftliche Kurz-Dokumentation des Geschehens, das nicht mehr live übertragen werden konnte.
Man kann feststellen: Das System schlägt mit allen Mitteln zurück!
Offenbar empfinden die Herrschaften (darf man das überhaupt noch sagen?) das Volk zunehmend als gefährlich. Gutes Zeichen, so ärgerlich es auch ist.
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Di März 06, 2018 11:44 am

Mit dabei beim Krampf gegen Rechts ist auch diese staatliche Behörde, welche selber dubiose Dinge macht:

https://derstandard.at/2000075412377/Anonyme-Anzeigen-Heftige-Vorwuerfe-gegen-Verfassungsschutz

.. der österreichische Verfassungsschutz mithalf, von der Oesterreichischen Staatsdruckerei produzierte nordkoreanische Pässe an Südkorea zu liefern ..
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Mo März 12, 2018 4:25 pm

Mag ja sein, daß es national oder "rechtsextreme" Anschläge gibt.
Aber oft werden solche Anschläge medial fälschlicherweise den Rechten zugeschrieben oder direkt/indirekt durch Stasi-Provokateure verursacht...

http://www.pi-news.net/2018/03/linke-zeit-schiebt-kurdische-moscheeanschlaege-rechten-in-die-schuhe/

Linke ZEIT schiebt kurdische Moscheeanschläge Rechten in die Schuhe
.. In den letzten Tagen kam es von Stuttgart bis Berlin zu 5 Anschlägen auf türkische Moscheen, 1 Kulturverein u. 1 Gemüsehändler. Sofort tippte jeder mit gesundem Menschenverstand auf die PKK oder andere Kurden, die gleichzeitig auch landesweit mehrere gewalttätige Zusammenstöße mit Türken hatten. Immerhin greift Sultan Erdogan ja seit Wochen völkerrechtswidrig das kurdische Afrin in Nordsyrien an, was unsere Politik u. Presse aber nicht die Bohne interessiert.
So schob die linksversiffte ZEIT die Moscheeanschläge am 11. März blitzschnell den „Rechten“ in die Schuhe:
Rechte Gewalt: Anschlagserie auf Moscheen
Drei Moscheen, ein türkischer Kulturverein, ein Gemüseladen:
Eine Reihe offenbar rechter Anschläge traf seit Freitag mehrere Orte. Verletzt wurde niemand. In Deutschland hat es am Wochenende eine Reihe…
Dann kamen hunderte Leserkommentare, die Hälfte durchschaute den Schwindel, die linksversiffte Hamburger Postille musste zurückrudern ..


Einerseits erfreulich, die aufgeflogene Panne der ZEIT, andererseits glauben immer noch zu viele an diese hirnlose Journaille, die uns täglich erziehen will.
Und in den linksfrisierten Statistiken der Länder und bei Destatis wird der Terror der Kurden unter Rechts eingetragen und bleibt dort bis ans Ende aller Tage.
Erst vor wenigen Tagen erklärte das CDU-Innenministerium in Stuttgart:
Eine erste Bilanz hat dagegen das Innenministerium in Baden-Württemberg bereits gezogen. Demnach wurden im Land im vergangene Jahr insgesamt 100 islamfeindliche Straftaten erfasst. 97 Taten werden dabei dem politisch rechten Spektrum zugeordnet, drei gelten als politisch motivierte Kriminalität aus religiöser Ideologie.
Dabei stehen die Kurden mehrheitlich politisch links. So werden die, die schon länger hier sind, seit Jahren von Politik und Presse verar…t!
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Di März 13, 2018 10:44 am

http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

.. Na, wer zündelt wohl an den Moscheen? Vor allem, wenn diese Moscheen zu Ditib gehören, also zur fünften Kolonne der Türkei in Merkeldeutschland?

Die Wahrheitsmedien hätten gerne, daß es "Fremdenfeinde" sind, "Rechte" oder "Rassisten". Ziemlich sicher ist die Antwort viel einfacher: andere Türken.
Präziser natürlich Kurden, also türkische Staatsbürger kurdischer Abstammung, die etwas gegen türkische Staatsbürger nichtkurdischer Abstammung haben und zündeln,
weil die Türkei gerade syrische Staatsbürger kurdischer Abstammung angreift ..
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Di März 20, 2018 8:58 am

Ganz vorne dabei beim "K(r)ampf gegen Rechts" sind Antifa und alle Spielarten von Blödmenschen-Vereinen, wie diesem Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“:


http://www.anonymousnews.ru/2018/03/19/nach-100-kilo-sprengstoff-fund-bei-antifa-thueringer-regierung-unter-druck-journaille-schweigt/

Nachdem die Polizei vergangene Woche über 100 Kilo Sprengstoff u. Chemikalien bei Linksterroristen in Rudolstadt sichergestellt hat, ist bei verantwortlichen Politikern im kommunistisch regierten Thüringen u. bei linksgrünversifften Journalisten das große Schweigen ausgebrochen. Bei einem politisch spiegelbildlich aussehenden Vorgang hätte Thüringens Ministerpräsident Ramelow, unterstützt von Stegner und Maas und so weiter, längst auf allen Kanälen vor rechten Extremismus gewarnt. Hier kein Sterbens-Wörtchen.

Nach dem Sprengstoff- u. Chemikalienfund von Rudolstadt gerät die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung zunehmend unter Druck. Wie berichtet, hatte die Polizei am Dienstag bei der Durchsuchung von 4 Wohnungen Sprengstoff, mehr als 100 kg Chemikalien sowie eine fahrbare Bombenwerkstadt sichergestellt. Das Pikante dabei: Einer der Verdächtigen gehört zur linksextremen Szene. Er engagiert sich unter anderem für das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“, das noch Dez.2016 durch die damalige Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linkspartei) mit einem Demokratiepreis des Freistaats ausgezeichnet wurde.
Doch obwohl es sich bei dem Fund um keine geringe Menge an Sprengstoff handelte, übernahm das Landeskriminalamt erst am Sonnabend offiziell die Ermittlungen – offenbar wegen des wachsenden politischen Drucks der Opposition.

CDU will Fall im Landtag behandeln
„Im Ergebnis der Verfahrensabstimmung zwischen der bisher verfahrensführenden Landespolizeiinspektion Saalfeld, dem Landeskriminalamt Thüringen sowie dem Thüringer Ministerium für Inneres u. Kommunales, wurde entschieden, daß das Ermittlungsverfahren wg. Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz, zu den Durchsuchungen vom 13.3.2018 im Raum Rudolstadt, in der weiteren Folge durch das Landeskriminalamt Thüringen bearbeitet wird“, hieß es in einer knappen Pressemitteilung des LKA.
Der Staatsschutz beim LKA hatte hingegen noch am Freitag, also 1 Tag zuvor, erklärt, es gebe keine Anhaltspunkte für einen politischen Hintergrund. Zuvor hatte die CDU massiv kritisiert, daß das LKA noch nicht die Ermittlungen übernommen hatte. „Die bisher vorliegenden Erkenntnisse legen den Schluß nah, daß der Pressesprecher eines von der Ramelow-Regierung ausgezeichneten Bündnisses Sprengstoffanschläge vorbereitete“, sagte CDU-Fraktions- u. Landeschef Mike Mohring der Welt. „Das tagelange, geradezu dröhnende Schweigen der kompletten Landesregierung dazu ist mehr als befremdlich.“
Scharfe Kritik kam auch vom Thüringischen CDU-Bundestagsabgeordneten Schipanski: Es sei bezeichnend, daß die Regierung Ramelow nur scheibchenweise u. auf politischen Druck hin die Umstände des Falles veröffentliche, ... „Der Fall verdeutlicht zudem, wie sehr Ramelows Partei `Die Linke‘ in Thüringen mit radikalen Kräften verstrickt ist.“ Er hoffe sehr, daß die Ermittlungen nicht durch den Ministerpräsidenten behindert würden. „Es wäre nicht das erste Mal, daß Ramelow versucht, die Veröffentlichung ihm nicht genehmer Informationen zu unterbinden.“
Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) versicherte hingegen der Welt: „Wir nehmen diesen Vorfall ausgesprochen ernst. Nach den ersten Berichten, die mir vorgelegt wurden, war ich sehr alarmiert, weil die Dimension der sichergestellten Chemikalien gewaltig ist.“

Zivilcourage-Bündnis entsetzt
Auch einen politisch motivierten Hintergrund schloß Maier nicht aus. „Wir haben es in Thüringen sehr viel mit rechtsextremer Gewalt zu tun, aber die Eskalation linksextremer Gewalt beim G-20-Gipfel in Hamburg hat gezeigt, daß es auch auf dieser Seite des Spektrums ein gefährliches Potenzial gibt.“ Es sei aber auch „nicht ausgeschlossen, daß die Ermittlungen im Rudolstädter Fall in ein kleinkriminelles Milieu führen könnten“. Der Fall soll nun am Dienstag im Erfurter Landtag auf die Tagessordnung gesetzt werden.
Beim Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“, das auch von den Grünen, der Linkspartei sowie div. linksradikalen Antifa-Gruppierungen unterstützt wird, zeigte man sich unterdessen „entsetzt“ von den Ereignissen. „Wir distanzieren uns aufs Schärfste von den nun bekannt gewordenen Aktivitäten“ des Mitglieds, teilte der Verein mit. Das Bündnis verfüge über keine feste organisatorische Struktur, sondern verstehe sich als loses Bündnis, das für alle Interessierten im Landkreis offen sei.
Die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die einen der Beschuldigten persönlich kennt u. für ihre guten Kontakte in die linksradikale Szene bekannt ist, sagte der Welt: „Der Fall hat mich entsetzt.“ Die Anwendung von Gewalt widerspreche völlig ihren Vorstellungen vom Zusammenleben. Sie bedaure es sehr, daß nun auch die Arbeit eines Bürgerbündnisses diskreditiert werde, das große Verdienste im Kampf gegen Rechtsextremismus habe. Die beiden Beschuldigten wiesen politische Anschlagspläne dem Bericht nach hingegen zurück. Einer von ihnen gab an, ihm sei es nur „um den Kick“ der Explosionen gegangen.

Kein Aufschrei in den Medien – weil Täter von der falschen Seite?
Immer mal wieder wird der Beweis für die Einäugigkeit des Mainstreams der Mainstream-Medien (MSM) erbracht. Alles, was man für Sprengstoffanschläge benötigt, stellte die Kriminalpolizei bei Durchsuchungen in Rudolstadt u. Uhlstädt-Kirchhasel sicher, aber mehr als ein paar nahezu identische Berichte ist die Sache bislang nicht wert. Stünde ein Verdächtiger nicht einer links verorteten Vereinigung nahe, sondern einer rechts zugeordneten, wären am Freitag Teams des SPIEGEL u.a. Medien ausgerückt, in der ARD würde ein Brennpunkt laufen, um alles was irgendwie nach Anschlag aussehen oder gedeutet werden könnte, ohne viel Federlesens als Riesenskandal zu inszenieren. Aber in diesem Fall, wo es für diese Medien die „Falschen“ weil die „Richtigen“ träfe, kein Aufwand.

.. Frau Katharina König-Preuss muss sich nicht sorgen, unter „Linken“ gilt Ehrenwort, keine Nachforschungen nötig wie bei ihren erklärten Feinden. Hier wird der politische Hintergrund ausgeschlossen. Vielleicht gibt es keinen, aber das Vorgehen aller Beteiligten in Politik, Justiz und Medien ist unübersehbar einäugig.

Auf der Seite der Tageschau.de finden sich unter den Suchbegriffen „Thüringen Sprengstoff“ bis jetzt (15 Uhr) acht Einträge – die allesamt NICHT den aktuellen Sprengstofffund thematisieren. Auf der Seite von heute.de ein Eintrag, der eine kurze Nachrichtenagentur-Meldung abbildet. Von dem ansonsten so üblich lautstarken Getöse der engagierten „Gegen Rechts“- Journalisten, Aktivisten u. Geförderten aus Redaktionen, staatlich geförderten Stiftungen, Bündnissen u. sonst. Gruppierungen ist: nichts zu vernehmen. Bei einem politisch spiegelbildlich aussehenden Vorgang hätte Ministerpräsident Ramelow, unterstützt von Ralf Stegner, Heiko Maas und so weiter, längst auf allen Kanälen vor Extremismus und Gewalt gewarnt. Hier kaum ein Sterbens-Wörtchen ..

https://bachheimer.com/terror-und-attentate .. jouwatch: Antifa: „Das Beste sind körperliche Schädigung wie mit Leuchtmunition auf den Kopf schiessen und treffen“
Am Wochenende fand in Heidenheim der Landesparteitag der AfD statt. Linksextreme haben sich zu einem Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD, Thilo Rieger, in Heidenheim bekannt. „Wir haben Thilo Rieger in der Nacht auf Samstag einen Besuch abgestattet“, schrieben die mutmaßlichen Täter auf dem linksextremistischen Portal Indymedia. Das „Netzwerk militanter Antifa“ schrieb: „Das Beste sind körperliche Schädigung wie mit Leuchtmunition auf den Kopf schiessen und treffen“ ..
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Do März 22, 2018 9:00 am

https://hartgeld.com/infos-de.html

Leserkommentar-DE: Antifa:

Auch wenn ich mich wiederhole: deren Eltern leben in hohen Positionen vom Staatsgeld, und die Bälger haben allesamt keinen Berufsabschluß, leben von HartzIV.
Zusätzlich werden sie von ihren Eltern finanziell gepampert, und bekommen Wohnmobile gesponsort. Das Bedrogtsein haben sie von ihren Eltern gelernt.
Wie in dem Fall in Hamburg zeigt sich sehr deutlich, wie niedrig deren Hemmschwelle ist. Papa holt uns raus, auch wenn uns jemand erkennt...
Drogenabhängige gehen durch geschlossene Wände, um an Stoff zu kommen.

Ich hab mich lang genug in der Freiburger Szene rumgetrieben, um zu wissen, wovon ich rede.
Da sitzt man in einer Szene- Kneipe, ein AudiRS6 fahrender Gewerkschafter kommt rein, und alle begrüßen ihn mit Handschlag und Küsschen.
Wann ist der nächste Einsatz? Dann wurde nur noch getuschelt. 45 € pro Tag + Bahnticket + Lunchpaket und Hotelzimmer.
Wenn man sich die Art und Weise der Zerstörungswut dieses Abschaums ansieht, ist alles gesagt.
Meine Essenz aus 8 Jahren im grünen Freiburg: Nirgendwo hab ich so viel schizophrene Scheiße erlebt!

https://hartgeld.com/infos-at.html  - Was wird man mit den ZARA-Leuten machen? Die haben sich enorm viele Feinde geschaffen.WE.
Leserkommentar-AT:
Welcher Verein zeigt eigentlich die Übergriffe und Hasspostings der Islamisten gegen uns Einheimischen auf?
Ah, es gibt keinen, na dann tut es mir leid für den Kurier als auch für ZARA, da kann ich euch nicht mehr ernst nehmen, und Tschüss.
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Mo März 26, 2018 10:02 am

http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

.. "Kandel ist nicht braun, Kandel ist bunt!" Na gut, was ist Kandel überhaupt?
Das ist eine kleine Gemeinde in der Südpfalz, in der eine 15jährige im Rahmen der kulturellen Bereicherung von einem der geschätzten Gäste Angela Merkels zu Allah geschickt worden ist.
Aber das Opfer ist nebensächlich, viel wichtiger ist es, gegen Fremdenhaß und rechtsradikales Gedankengut zu demonstrieren.

Zur Erinnerung: Das Mädchen wurde nicht von "braun" umgebracht, sondern von "bunt".
Und wie ein 75jähriger Rentner der bunten Fraktion richtig sagte: "So ein Mord kann überall passieren." Ja, überall, wo es so richtig schön bunt ist.

Schlimm ist nicht, daß da ein Mädchen umgebracht worden ist, schlimm ist, daß das Verbrechen an Mia für politische Zwecke mißbraucht wird, sagen die Demonstranten.
Allerdings nicht nur von "rechter" Seite, sondern ebenso von allen, die hier "gegen Rechts" demonstrieren, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP-Landeschef Volker Wissing, CDU-Landtagsfraktionschef Christian Baldauf, SPD-Landeschef Roger Lewentz und die Grünen-Landesvorsitzende Jutta Paulus, sowie der pfälzische Kirchenpräsident Christian Schad, der Generalvikar des Bistums Speyer, Franz Jung, und der rheinland-pfälzische DGB-Vorsitzende Dietmar Muscheid.

Der ganze Promi-Auftrieb hat nicht etwa das Opfer bedauert, sondern es für eigene Zwecke ausgenutzt ..
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Sa Apr 21, 2018 12:05 pm

https://bachheimer.com/gesellschaft-im-niedergang

dailyfranz: Das Leben ist rechts


Die Linken bezeichnen die Rechten gern als Reaktionäre.
Doch das ist zu Ende gedacht sachlich falsch, weil in Wirklichkeit die Reaktionäre auf der linken Seite des politischen Spektrums zu Hause sind.

Linke reagieren nur, sie agieren nicht. Warum das so ist, kann man leicht erklären und beweisen:
Alles, was "Rechts" ist, war immer schon da.

Und alles, was links ist, entwickelte sich lediglich als Reaktion auf das Rechte.
Um das im Grundsatz zu verstehen, müssen wir einen Schritt zurücktreten und uns die Entwicklungsgeschichte im Ganzen ansehen.
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

Beitrag von Dissident am Di Mai 01, 2018 7:50 pm

https://derstandard.at/2000078865633/Nach-Razzia-Facebook-Fans-derIdentitaeren-rufen-Kickl-zu-Hilfe

.. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die .. Identitäre Bewegung wg. des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung u. der Verhetzung.
Am Dienstag wurden 6 Privatwohnungen u. 4 Geschäfts- bzw. Vereinslokale in Graz u.a. Orten durchsucht .. Datenträger u. Dokumente beschlagnahmt ..
Für die Bildung einer kriminellen Vereinigung stehen im Strafgesetzbuch (§ 278) bis zu 3 Jahre Haft, für Verhetzung (283 StGB) bis zu 5 Jahre.
.. werden von den von den Ermittlungen Betroffenen teilweise auch Sachbeschädigungen vorgeworfen ..

Leserkommentare:
"Ein Exempel wird statuiert, die Botschaft ans Volk ist klar: "Wagt ja nicht, die Massenimmigration oder den Islam zu kritisieren, sonst legen wir es euch als "Hatespeech" aus und packen euch mit dem Strafrecht!"

".. Verhetzung .. ist pseudodefiniert durch Rückführung auf Begriffe, die durch ihren Gummicharakter der repressiven Willkür genauso freie Hand lassen wie es der Verhetzungsbegriff selbst tut. Nicht umsonst zählten u. zählen "Verhetzungs"-Paragraphen zum bevorzugten Instrumentarium totalitärer Systeme, die ihrer Willkür den Anschein der Legitimität geben wollen."

"Genau so wurde in der DDR argumentiert: "Kritik darf man üben (natürlich, wir sind ja, wie schon der Staatsname sagt, eine demokratische Republik), aber was als Kritik gilt und was als Hetze, das entscheiden wir, wie es uns in den Kram passt." .. diese Alibiunterscheidung zwischen Kritik und Hetze ist keinen Pfifferling wert, weil ein repressives System die Grenze ziehen kann, wie es will .."

"Die Stellungnahme von Patrick Lenart zu den Vorwürfen: https://www.youtube.com/watch?v=r1ZljEjDtT0 - Ist ganz interessant, besonders die Schilderung von Suggestivfragen der BVT-Beamten."
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Re: K(r)AMPF gegen Rechts

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