Kurden in der Türkei

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Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Fr Jul 14, 2017 9:31 am

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Die Kurden in der Türkei stellen mit schätzungsweise 18 % der Gesamtbevölkerung (ca. 10–12.5 Mio.) die größte ethnische Minderheit in der Türkei dar. Da bei den Volkszählungen in der Türkei seit 1985 nicht mehr nach der Muttersprache gefragt wird, gibt es keine exakten Angaben zur Anzahl der Kurden in der Türkei. Auf der Grundlage des Vertrags von Lausanne erkannte die neugegründete Türkei die Kurden – im Gegensatz zu den Armeniern u. Griechen – nicht als ethnische Minderheit an, da die Religionszugehörigkeit (in diesem Fall der Islam) als Kriterium für die nationale Zugehörigkeit bestimmt wurde.

Geschichte

Weite Bevölkerungsteile der Kurden lebten seit dem 11. Jahrhundert unter türk. Einfluss, zunächst unter den Seldschuken u. später unter den osman. Herrschern. Zu den ersten offiziellen Beziehungen zwischen Kurden u. dem osman. Reich kam es 1514. Bei der Schlacht von Çaldıran nahmen die Kurden auf Seiten der Osmanen teil. Dadurch erlangten sie die Möglichkeit, ihre autonomen Herrschaftsformen im osman. Reich fortzuführen. Die autonome Struktur der kurd. Fürstentümer dauerte bis ins 19. Jahr-
hundert, ohne zu weiteren Konflikten zu führen.
Von Beginn des 19. Jahrhunderts bis 1880 u. dann weiter bis zum 1. Weltkrieg gab es zahlreiche kurd. Aufstände, in deren Folge die kurd. Fürsten ausgeschaltet wurden u. die autonomen Herrschaftsstrukturen ein Ende fanden. Teile der kurd. Eliten fassten daraufhin den Entschluss, einen unabhängigen Staat zu gründen.

Nach der Niederlage des Osman. Reiches im 1. Weltkrieg wurde den Kurden durch die Triple Entente im Frieden von Sèvres 1920 einerseits das Recht auf Selbstbestimmung zugebilligt. Andererseits wurde das kurd. Gebiet aufgeteilt: Die südwestl. Regionen Kurdistans waren französ. Einflussbereich u. wurden so Syrien zugeschlagen, Groß-ritannien wurde Mandatsmacht im heutigen Irak, dem die südöstl. kurd. Landesteile zugefügt wurden.
Angesichts der Besetzung u. Teilung der Türkei organisierte Mustafa Kemal, später Atatürk, den Widerstand gegen die europ. Besatzungsmächte u. Griechenland. Durch geschicktes Taktieren u. Appellieren an die religiösen Empfindungen der Kurden sicherte er sich die Unterstützung der kurd. Stammesführer u. Scheichs. Die Kurden kämpften darauf erfolgreich auf Seiten der Türken gegen die Besatzungsmächte im nationalen Befreiungskampf.
Im neu ausgehandelten Vertrag von Lausanne (24.7.1923) wurden die Bestimmungen von Sèvres jedoch revidiert u. die Autonomiezugeständnisse an die Kurden fielen weg. Die Reformen von Atatürk, Laizismus u. Säkularisierung, stießen bei den durch feudale Strukturen u. Religiosität geprägten Kurden auf Widerstand. Hinzu kam, daß die kemalistische Ideologie einen homogenen türk. Staat vorsah. Gegen diese Reformen u. türk. Assimilierungsversuche kam nun seitens der Kurden Widerstand auf.

Bekannt wurde der Ausspruch des türk. Justizministers Bozkurt zur Kurdenfrage. 1930 äußerte er, die Türken seien die Herren des Landes. Diejenigen, die keine „echten Türken“ (Öztürkler) seien, hätten nur ein einziges Recht: Das Recht, Diener oder Sklave zu sein.

Zwischen 1925 u. 1938 gab es ca. 20 kurd. Aufstände, die religiös, wirtschaftlich u. politisch motiviert waren. Aufstände wie der Koçgiri-Aufstand (1920), Scheich-Said-Aufstand (1925), Ararat-Aufstand (1930) u. Dersim-Aufstand (1938) wurden von der türk. Armee niedergeschlagen. Den Kämpfen folgten umfangreiche Türkisierungs-
maßnahmen, so wurden türk. Nachnamen eingeführt u. Ortsbezeichnungen durch türk. ersetzt. Daneben erfolgten auch Umsiedlungen mit Deportationen von Kurden u. gleichzeitiger Neuansiedlung von Türken.

Die Kurden galten im Sprachgebrauch als Bergtürken. Der offizielle Gebrauch der kurdischen Sprache war lange Zeit verboten u. wurde erst unter Erdoğan erlaubt.
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Assimilationspolitik in der Türkischen Republik

Beitrag von Dissident am Mi Jul 26, 2017 2:03 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei   Assimilationspolitik in der Türkischen Republik Hauptartikel: Volksgruppen in der Türkei

Trotz anders lautenden Bestimmungen im Vertrag von Lausanne (Art. 39/4 schrieb vor, daß der Gebrauch der Muttersprache nicht eingeschränkt werden darf) betrieb die Türkei eine Assimilierungspolitik gegenüber den Kurden u. leugnete kulturelle u. ethnische Unterschiede. So wurde versucht, die Kurden als ein türk. Volk darzustellen, das aus Zentralasien eingewandert ist. Aufgrund staatl. Restriktionen konnte die kurdische Kultur nicht frei ausgelebt werden. Noch 1979 hieß es im offiziellen Wörterbuch der Türk Dil Kurumu zur Erklärung des Wörtchens „Kurde“:   Name einer Gemeinschaft oder Angehöriger dieser Gemeinschaft türkischer Herkunft, die ihre Sprache verloren hat, eine degenerierte Form des Persischen spricht u. in der Türkei, im Irak u. Iran lebt.

Eine weit verbreitete etymologische Deutung des Begriffs „Kurde“ (Kürt) war das Knirschen frischen Schnees unter den Füßen der Bergbewohner.

Nach der Niederschlagung des Scheich-Said-Aufstands wurde ein ‚Reformplan für den Osten‘ entwickelt, in dem die offizielle Position u. die Handlungsprinzipien für das Kurdenproblem festgelegt wurden. Es handelte sich um ein breit gefächertes Programm. Während türk. Politiker von einem „Reformplan“ sprechen, sind kurd. Historiker der Meinung, daß die Grundpfeiler dieses Planes mit den Begriffen Assimilation, Deportation-Umsiedlung u. Massenmord bezeichnet werden können. Weitere Gesetze, wie das sogenannte „Tunceli-Gesetz“ oder das Besiedlungsgesetz, auf dessen Grundlage die kurd. Bevölkerung im Westen angesiedelt werden sollte, wurden von den Kurden ebenfalls als Benachteiligung empfunden u. führten zum Dersim-Aufstand.

Muttersprachlicher Kurdischunterricht an staatl. Schulen ist lt.t Verfassung verboten. In Art. 42, Abs. 9 heißt es:   „Den türk. Staatsbürgern darf in den Erziehungs- u. Lehranstalten als Muttersprache keine andere Sprache beigebracht u. gelehrt werden als Türkisch.“

Kurdischsprachige Medien waren bis 1991 verboten. In Art. 2 des Gesetz Nr. 2932 hieß es dazu:   „Die Darlegung, Verbreitung u. Veröffentlichung von Gedankengut in einer anderen Sprache als der ersten Amtssprache der von der Türkei anerkannten Staaten ist verboten.“

Türkisch wurde gesetzlich als Muttersprache aller türk. Staatsbürger festgelegt. Der Strafrahmen bei Verstößen gegen dieses Gesetz betrug lt. Art. 4 sechs Monate bis 2 Jahre Haft. Aus den Schulbüchern, Lexika u. Landkarten wurden die Definitionen u. Erläuterungen über Kurden u. ihre Siedlungsgebiete verbannt.

Das Gesetz Nr. 2932 wurde 1991 mit Art. 23 lit. e) des Antiterrorgesetzes aufgehoben. Teilweise wurden in den letzten Jahrzehnten jedoch Mängel bei der Umsetzung festgestellt.
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Rechtsstaatliche Reformen

Beitrag von Dissident am Do Aug 10, 2017 4:00 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Rechtsstaatliche Reformen

In der Regierungszeit von Turgut Özal u. später unter Ecevit (1999–2001) begannen umfassende Reformen im Zivilrecht u. stärkten die Menschen- u. Freiheitsrechte (z.B. Versammlungs- u. Demonstrationsrecht). Diese Reformen wurden unter der Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP) (seit 2001) fortgesetzt. Unter anderem wurden die kulturellen Freiheiten der kurdischen Minderheit gestärkt. So sind Gebrauch der kurd. Sprache, Kurdischunterricht in Privatschulen u. kurd. Radio- u. Fernsehkanäle nun erlaubt. Am 18.8.2004 erteilte die Regulationsbehörde für Fernseh- u. Radiosender (RTÜK) 3 Privatsendern im Südosten der Türkei die Lizenz, in Kurdisch (im Dialekt Kurmandschi) zu senden. Die Lizenz trat aber nicht gleich in Kraft. Auch der staatl. Sender TRT 3 darf Sendungen in Arabisch, Zazaki, Kurmandschi, Bosnisch usw. ausstrahlen.

Nachdem es 2004 dem staatl. Radio- u. Fernsehsender TRT erlaubt wurde, tägl. max. 1 Stunde u. wöchentl. max. 4 Stunden Sendungen in lokalen Dialekten auszustrahlen, dauerte es bis März 2006, bevor regionale Sender ebenfalls eine Erlaubnis erhielten. Am 11.6.2006 meldete die Tageszeitung Radikal, daß der Hohe Rat für Radio u. Fern-
sehen die zeitliche Begrenzung für Musik u. Filme in regionalen Dialekten aufgehoben habe. Am 1.1.2009 nahm der erste staatl. u. 24 Stunden kurdischsprachige Fernsehsender TRT Kurdî seinen Betrieb auf. Daneben wurde auch ein staatl. kurdischsprachige Radiostation namens "Türkiyenin Sesi" ins Leben gerufen.

Bei der Bereinigung von Gesetzen, die ein implizites Verbot der kurd. Sprache vorsahen, hatte der Gesetzgeber das Parteiengesetz übersehen (im Vereinsgesetz wurde es beispielsweise gestrichen). Art. 222 des Türk. Strafgesetzes, das am 1.6.2005 in Kraft trat, sah eine Strafe zwischen 2 u. 6 Monaten Haft vor, wenn jemand gegen das Gesetz zu türk. Buchstaben aus dem Jahre 1928 verstößt. Das bezog sich auf den Gebrauch von Buchstaben, die z.B. im kurd. Alphabet, nicht aber im türk. Alphabet vorhanden sind (wie q, w u. x). Mit dem 2013 verabschiedeten Demokratiepaket der Regierung Erdoğan wurde das Verbot von kurd. Buchstaben vollständig aufgehoben. Die kurd. Sprache wird zudem als Wahlfach in staatl. Schulen u. Unis angeboten u. erfährt somit erstmals auch eine staatl. Unterstützung. Weiterhin wurde mit diesem Reformpaket auch der Wahlkampf in kurd. Sprache u. die Rückbenennung von vormals türkisierten Ortsnamen ermöglicht.
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Staat Kurdistan

Beitrag von Dissident am Fr Sep 15, 2017 8:49 am

http://orf.at/stories/2406626/2406625/  .. Der Traum vom „Staat Kurdistan“ soll Wirklichkeit werden: Am 25.9. stimmen die irakischen Kurden über ihre Unabhängigkeit ab. Doch nicht nur die Kurden selbst haben dabei ein Wort mitzureden. Die Regierung in Bagdad kündigte bereits Widerstand an - u. auch international stoßen die Bestrebungen auf wenig Begeisterung. Denn daß die Kurden für ihre Unabhängigkeit stimmen werden, bezweifelt kaum jemand. Masud Barsani, der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Irak, sieht das Ergebnis des Referendums schon jetzt als bindend für die irak. Regierung, so Barsani in einem Interview. Allerdings ist noch ungeklärt, wo genau die Grenzen für einen eig. Staat verlaufen sollen.

Am Freitag wird noch einmal über das geplante Unabhängigkeitsreferendum im kurd. Regionalparlament abgestimmt, um „einen rechtlichen Rahmen“ für den Volksentscheid zu schaffen. Es ist das erste Mal seit mehr als 2 Jahren, daß die regionalen Abgeordneten zusammenkommen.

Das Referendum soll in 3 Provinzen mit mehrheitlich kurd. Bevölkerung abgehalten werden sowie in einigen weiteren kurd. Gegenden – inkl. der geopolitisch sehr wichtigen Stadt Kirkuk im Norden des Irak, die die Kurden seit langer Zeit heimlich als ihre Hauptstadt sehen. Verteidigt wird Kirkuk von den Streitkräften der kurd. Peschmerga, seit 2014 führen sie den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Barsani warnte, gegen jede Gruppe militärisch vorgehen zu wollen, die versuchen würde, die „Realität“ der Provinzstadt im erdölreichen Gebiet ändern zu wollen. Auch Araber, Turkmenen u. Christen leben in Kirkuk, doch Kontroversen über die ethnische Identität der Stadt gibt es erst seit Anfang des 20. Jahrhunderts, als die Ölfelder in der Region entdeckt wurden. Es ist also nicht überraschend, daß sowohl die Zentralregierung als auch die Autonome Region Kurdistan Interesse an der „Goldgrube“ im Nordirak hegen. 2015 erwirtschaftete der Irak über 97 % seines Budgets aus Erdölexporten.

Absetzung von Kirkuks Gouverneur
Am Donnerstag setzte das irakische Parlament Najmaldin Karim, den Gouverneur der Provinz Kirkuk, ab, nachdem er sich hinter das umstrittene Unabhängigkeitsreferendum gestellt hatte. Karim nannte diese Entscheidung widerrechtlich u. erklärte, er werde im Amt bleiben. Auch aus der Autonomen Region Kurdistan kam Kritik. Das Parlament in Bagdad habe nicht das Recht, Gouverneur Karim abzusetzen. Er sei vom Rat von Kirkuk gewählt worden. „Das ist das einzige Gremium, das ihn absetzen kann“, sagte ein enger Berater von Barsani.
Premierminister Haider al-Abadi bezeichnete die geplante Abstimmung als Verstoß gegen die Verfassung. Auch schiitische Milizen erklärten, sie würden ein unabhängiges Kurdistan nicht dulden u. im Ernstfall auch militärisch eingreifen. Einer der wichtigsten Anführer der mächtigen Schiitenmilizen, Hadi al-Amiri, warnte vor schweren Auseinandersetzungen zwischen Kurden u. Arabern.

Auch Türkei warnt vor Bürgerkrieg im Irak
Die benachbarte Türkei zeigte sich erzürnt über die Unabhängigkeitsbestrebungen. Laut „NYT“ wird befürchtet, das Referendum im Irak könnte auch die kurd. Minderheit in der Türkei dazu anstiften, für mehr Autonomie zu kämpfen. Der türk. Außenminister sprach gar von einem bevorstehenden Bürgerkrieg im Irak. Bereits April 2017 hatte das türk. Militär die Kurdengebiete im Irak im Visier. Spekulationen über „Terrornester“ kurd. Rebellen waren Anlass genug gewesen, nordirak. Gebiete zu bombardieren. Laut offiziellen Angaben hatte Ankara mit den Angriffen verhindern wollen, daß Waffen, Munition u. Sprengsätze ins Land gelangen, die der als Terrororganisation eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in die Hände fallen.

Iran und Türkei in Furcht geeint
Eine ungewöhnliche Entwicklung offenbart sich zwischen dem schiitischen Iran u. der mehrheitlich sunnitischen Türkei. In Furcht vor der bevorstehenden Abstimmung der irak. Kurden scheinen sich die traditionellen Rivalen nun einander anzunähern. Im August dieses Jahres reisten hochrangige iran. Generäle zu Gesprächen mit der türk. Militärführung nach Ankara. Es war der erste Militärbesuch aus Teheran seit der Islam. Revolution 1979. Am Ende des Besuchs erklärten beide Seiten vor der Presse Einigkeit in „militärischer u. nachrichtendienstlicher Zusammenarbeit“. Ein möglicher Staat Kurdistan wäre nichts Weiteres als der verlängerte Arm der USA u. Israels u. stelle eine ernsthafte Gefahr für die nationale Sicherheit u. Stabilität beider Länder dar.

USA springen Verbündeten bei
Auch außerhalb des Nahen Ostens gibt es kritische Meinungen zu den Unabhängigkeitsbestrebungen der irak. Kurden: Die USA, als Verbündete der Türkei u. des Irak, teilten mit, daß es zum jetzigen Zeitpunkt destabilisierend wirken könnte, ein Referendum abzuhalten. Laut „New York Times“ wird eine Auflösung der Kooperation zwischen der irak. Regierung u. den Kurden im Kampf gegen den IS befürchtet. Die USA plädierten deshalb an die Kurden, die Abstimmung zu verschieben.

Barsani sieht all diese Meinungen gegen das Referendum als Vorwand: „Wann hatten wir jemals Stabilität oder Sicherheit, um die wir uns Sorgen machen müssten, sie zu verlieren? Wann war der Irak jemals geeint, sodass wir besorgt sein müssten, seine Einheit zu brechen?“, verteidigte er gegenüber der BBC. Unterstützung für die Unabhängigkeit gibt es indes aus Israel: Der israel. Ministerpräsident Netanjahu befürwortet die Gründung eines kurd. Staates.

Jegliche Unabhängigkeitsbestrebungen zu einem eigenen Kurdistan verliefen bisher ohne Erfolg. Mit über 30 Mio. Menschen, verteilt im Irak, im Iran, in Syrien u. in der Türkei, wird die kurd. Bevölkerung oft als weltgrößte ethnische Gruppe ohne Heimat bezeichnet. Im Irak machen sie 15-20 % der Gesamtbevölkerung von 37 Mio. Einwohnern aus. Unter Saddam Hussein fielen 1988 Tausende Kurden Giftgasangriffen zum Opfer oder wurden deportiert. 1991 gelang den Kurden ein erfolgreicher Aufstand gegen das irak. Regime, was zur Autonomie der Region im Norden führte, nicht aber zu eigenen Staatsgrenzen.

Jahrzehntelanger Kampf in der Türkei
In der Türkei entwickelte sich indes die PKK. Seit 1984 kämpft sie für die politische Autonomie in der Türkei u. teilweise auch in den angrenzenden Ländern. Aus einer kleinen Rebellengruppe, die in den Bergen Anatoliens ansässig war, wurde die wichtigste Stimme der Kurdenbewegung. Die Türkei wie auch die Länder der NATO u. der EU führen die PKK auf ihren Terrorlisten. Die PKK u. auch deren gewaltbereite Splittergruppe TAK (Freiheitsfalken Kurdistans) verüben regelmäßig Angriffe bzw. Anschläge auf militärische u. zivile Ziele. Die türk. Armee geht dagegen unerbittlich vor u. drängt die PKK somit immer mehr in den Irak.
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Di Sep 19, 2017 9:19 am

http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

..  die Kurden im Nordirak wollen ein Referendum über ihre Unabhängigkeit abhalten. Da sind natürlich auch alle dagegen, der Irak sowieso, aber auch der Iran u. die Türkei. Sogar jene, die das wenig angeht, wie die USA u. die UN.
Ein eigener Kurdenstaat gefährde den Sieg über den Islamischen Staat der korantreuen Meuchelmuslime, wird da behauptet.
Warum? Es sind doch gerade die Kurden, die gegen diese von den USA gegründete Terrorgruppe am eifrigsten vorgegangen sind.

Gerade die Kurden haben ihren eigenen Staat endlich verdient, nach Jahrhunderten der Unterdrückung durch die Osmanen und die Kolonialmächte.
Ein freies, unabhängiges Kurdistan würde die Region stabilisieren. Der Irak würde jene Teile seines Staatsgebiets verlieren, die er seit dem Ende Saddams sowieso nicht kontrollieren kann. Die Türkei müßte ein paar Unruhegebiete abgeben, die mehr Geld kosten als sie einbringen. Syrien könnte auf dieses Land problemlos verzichten, Assad hat genug damit zu tun, sein Westsyrien zu befrieden. Höchstens der Iran würde Teile verlieren, die bislang ruhig und unauffällig gewesen waren.
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Kurdische Organisationen in der Türkei

Beitrag von Dissident am Do Sep 21, 2017 2:43 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Kurdische Organisationen in der Türkei

Nach der Niederschlagung des Koçgiri-Aufstands sahen die Kurden keine Möglichkeit mehr, Politik auf legaler Ebene zu betreiben. Sie gründeten eine geheime politische Partei mit dem Namen „Azadi“ (Freiheit). Die Anführer wurden Ende 1924 verhaftet. 1927 wurde in Beirut eine neue kurd. Partei unter dem Namen ‚Xoybûn-Verein‘ gegründet.

Nachdem die Türkei 1949 zu einem Mehrparteiensystem übergegangen war, betätigten sich zahlreiche Kurden in den etablierten politischen Parteien. Eine eigentliche kurd. Opposition trat mit Verhaftung u. dem Gerichtsverfahren von den „49“ (tatsächlich waren es 51 Angeklagte) kurd. Intellektuellen zutage. Damals wurden bekannte Personen wie Musa Anter, Sait Kırmızıtoprak, Şerafettin Elçi, Naci Kutlay u. Kemal Burkay angeklagt, den Versuch unternommen zu haben, mit Beistand ausländischer Staaten die Republik der Türkei zu spalten. Der Prozess der 49 begann am 3.1.1961 vor dem Militärgericht in Istanbul. Mit einem ersten Urteil vom 30.4.1964 wurden alle Angeklagten freigesprochen. Der Militärische Kassationshof hob das Urteil auf. Im 2. Urteil wurden einige Angeklagte verurteilt, aber die Strafen wurden wg. Verjährung nicht rechtskräftig.

Nach dem Militärputsch vom 27.5.1960 wurde mit der Verfassung von 1961 erneut ein Mehrparteiensystem eingeführt. Von besonderer Anziehungskraft war für die geistige Führungsschicht der kurd. Bevölkerung die Türkiye İşçi Partisi (Arbeiterpartei der Türkei). Sie hatte ein sozialistisches Programm u. war mit 15 Abgeordneten im Parlament vertreten – allerdings wurde diese Partei 1971 vom Verfassungsgericht verboten, da sie die Kurden als eigenes, gesondertes Volk ansah. Am 16.9.1967 prangerten kurdische Mitglieder der Türkiye İşçi Partisi das Ungleichgewicht zwischen West u. Ost im Lande an. Dies geschah in Form von sogen. „Ost-Treffen“. Diese Treffen bereiteten die Basis für die Gründung der Devrimci Doğu Kültür Ocakları (DDKO). Mehdi Zana, Mümtaz Kotan, Ibrahim Güçlü, Sait Kırmızıtoprak, Mehmed Emîn Bozarslan, Tarık Ziya Ekinci, Naci Kutlay, Kemal Burkay u. Ümit Fırat fanden sich dort ein.
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Di Sep 26, 2017 8:52 am

https://www.welt.de/politik/ausland/article169034522/Kurden-haben-abgestimmt-Irak-und-Tuerkei-lassen-Truppen-aufmarschieren.html

Unabhängigkeitsreferendum: Kurden haben abgestimmt – Irak und Türkei lassen Truppen aufmarschieren

Die Menschen in Iraks Kurden-Gebieten feiern auf der Straße. In einem Referendum haben sie über eine Unabhängigkeit vom Rest des Landes abgestimmt und sind voller Hoffnung. Anderswo ist man besorgt.

Gegen den Willen der irakischen Zentralregierung haben viele Kurden über die Unabhängigkeit ihrer Region abgestimmt.   Es wird erwartet, dass eine klare Mehrheit der Stimmberechtigten mit „Ja“ votiert.   Die USA zeigten sich enttäuscht. Das Referendum sei einseitig gewesen, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums.

Stunden nach Schließung der Wahllokale in der Kurdenregion im Irak hat das Land Militärübungen mit der Türkei angekündigt. Das Verteidigungsministerium gab bekannt, die Maßnahmen sollten „groß“ ausfallen. Auch der Iran hatte am Wochenende Soldaten im Grenzgebiet üben lassen. Die Kurden im Irak hatten am gleichen Tag ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten. Die angestrebte Abspaltung wird von Experten kritisch gesehen. Sie befürchten mehr Spannungen und Unsicherheit in der gesamten Region. Die Abstimmung ist nicht bindend.

Als Reaktion auf das Referendum hatte der türk. Präsident Erdogan mit einer militärischen Intervention im Irak gedroht. Mit Blick auf dzt. laufende Manöver der türk. Streitkräfte entlang der Grenze zum Irak sagte er, die Soldaten seien nicht „für nichts“ vor Ort. „Wir könnten eines abends plötzlich da sein.“ Eine kurdische Unabhängigkeit sei für die Türkei inakzeptabel, sagte er u. brachte die Schließung einer Öl-Pipeline aus dem Nordirak u. des Grenzübergangs ins Spiel.

78 % der 5,2 Mio. Wahlberechtigten hätten sich an dem Referendum beteiligt, berichtete der kurd. Fernsehsender Rudaw TV. Das Ergebnis, vermutlich mit einem überwältigenden „Ja“ für die Loslösung, soll innerhalb von 72 Stunden vorliegen.


Der Ausgang des Referendums in dem erdölreichen Gebiet ist zwar nicht bindend. Es soll jedoch dem Präsidenten der kurd. Regionalregierung, Massud Barsani, ein Mandat für Verhandlungen mit der Regierung in Bagdad u. den Nachbarstaaten geben. Wie der Irak u. die Türkei sind auch Syrien u. der Iran gegen die Abstimmung. Sie befürchten ein Erstarken kurd. Autonomiebestrebungen in ihren Ländern.

Irakische Kurden kämpfen gegen den IS
„Auf diesen Tag haben wir 100 Jahre gewartet“, sagte ein Wähler in Erbil, der Hauptstadt der Region. „Wir wollen einen eigenen Staat haben.“ In dem Dorf Scheich Amir an der Front westlich von Erbil standen kurd. Kämpfer in einer langen Schlange vor einem Wahllokal in einer Schule an. Nach der Stimmabgabe hielten sie ihre mit Tinte markierten Finger hoch, die meisten von ihnen lächelten. Die irakischen Kurden betrachten die Abstimmung auch als Anerkennung ihres Kampfes gegen die Islamisten-Miliz IS, die 2014 die irakische Armee überrannt u. zeitweise ein Drittel des Staatsgebiets unter ihre Kontrolle gebracht hatte.

Abgestimmt wurde nicht nur im Autonomiegebiet der Kurden, sondern auch in Regionen, in die kurd. Milizen im Kampf gegen den IS vorgerückt sind. Die USA haben die Abstimmung vor allem in diesen Gebieten als Provokation bezeichnet. Das US-Außenministerium zeigte sich „zutiefst enttäuscht“ über die Entscheidung der kurd. Regionalregierung im Nordirak, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen. Die Abstimmung werde das Verhältnis der Kurden zum Irak wie auch zu den Nachbarländern „deutlich verkomplizieren“, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums in Washington.

Deutsche Soldaten bilden die Kurden aus
Die Türkei bezeichnete den Ausgang der Abstimmung als null und nichtig. Erdogan drohte, die kurd. Öl-Exporte durch sein Land zu blockieren. Pro Tag fließen aus dem Nordirak Hunderttausende Barrel Öl durch türk. Pipelines. „Wir kontrollieren den Öl-Hahn“, sagte Erdogan in Istanbul. „In dem Moment, wo wir den Hahn zudrehen, ist es vorbei.“ Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte, seine Regierung werde nach Rücksprache mit der irakischen Zentralregierung über Strafmaßnahmen entscheiden.

Auch die Regierung in Teheran befürchtet ein Erstarken der Minderheit im Iran. Der iran. Militärberater Safawi verurteilte das Referendum als „Hochverrat“ an den Kurden im Irak. Der Iran habe den Flugverkehr in die Region gestoppt, sagte er der Nachrichtenagentur Irna. Er hoffe, daß die Nachbarstaaten auch die Landwege sperren würden.

Der syrische Außenminister Walid al-Mualem sagte der Nachrichtenagentur Sana, sein Land erkenne die Abstimmung nicht an. Auch Deutschland hat sich gegen das Referendum ausgesprochen. Im Nordirak sind deutsche Soldaten stationiert, die kurd. Peschmerga für den Kampf gegen den IS ausbilden.

Barsani hat sich dem Druck widersetzt u. erklärt, die Kurden seien bereit, jeden Preis für ihre Freiheit zu zahlen. Der Ministerpräsident der kurd. Regionalregierung, Nechirwan Barxani, sprach sich seinerseits gegen Gewalt aus. „Das Referendum bedeutet weder, daß morgen die Unabhängigkeit kommt, noch wollen wir neue Grenzen ziehen“, sagte er in Erbil. „Wenn das ,Ja‘-Lager gewinnt, werden wir unsere Differenzen mit Bagdad friedlich lösen.“
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Do Sep 28, 2017 12:19 pm

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.. Die Kurden haben für ihre Abtrennung vom Irak gestimmt, für einen eigenen Staat. Mit knapp 93% hatte diese Vorlage mehr Zustimmung als Andrea Nahles bekommen.

Ein neues Israel würde da geschaffen, ein ewiger Konfliktherd, warnen die Kritiker. Natürlich hinken die Vergleiche. Während die Juden bei ihrer Landnahme die einheimische semitische Bevölkerung verdrängten u. entrechteten, leben die Kurden schon jetzt dort, wo sie ihren Staat erreichten wollen.
Und während die Juden von einem Großisrael träumen, zwischen Nil u. Euphrat, wie es auf ihrer Flagge abgebildet ist, wollen die Kurden keine Nachbarstaaten überfallen u. annektieren, sondern nur die Gebiete sammeln, die jetzt schon von Kurden bewohnt werden.

Das nannte man früher Selbstbestimmungsrecht der Völker, wurde aber auf internationaler Ebene zu Gunsten des Faustrechts nie angewandt.
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Legale Parteien

Beitrag von Dissident am Fr Okt 06, 2017 5:08 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Legale Parteien

Die pro-kurdischen Parteien mit gewisser Nähe zur PKK wurden Anfang der 90er Jahre aktiv. Der im Juni 1990 gegründeten Halkın Emek Partisi (HEP; Arbeitspartei des Volkes) gelang es bei den Parlamentswahlen in der Türkei 1991 über eine gemeinsame Liste mit der Sosyaldemokrat Halkçı Parti (Sozialdemokratischen Volkspartei) 22 kurd. Abgeordnete ins Parlament zu entsenden. Juli 1993 wurde die HEP durch das Verfassungsgericht verboten. Noch bevor das Verbot erging, war mit der erst Özgürlük ve Eşitlik Partisi (ÖZEP;Freiheits- u. Gleichheitspartei), dann Özgürlük ve Demokrasi Partisi (ÖZDEP; Freiheits- u. Demokratiepartei) u. schließlich Demokrasi Partisi (DEP; Demokratie-Partei) genannten Partei Ersatz geschaffen worden.

Ein großer Teil der Abgeordneten von HEP trat der DEP bei. 1994 wurde den DEP-Abgeordneten die Immunität entzogen, sie wurden verhaftet u. später zu langen Haftstrafen verurteilt. Die DEP wurde am 16.6.1994 verboten. Als sich das Verbot der DEP abzeichnete, gründete deren Vorstandsmitglied Murat Bozlak 1994 die Halkın Demokrasi Partisi (HADEP; Partei der Demokratie des Volkes). Die HADEP, die bei den Wahlen 1995 die 10-%-Hürde nicht überspringen konnte, kam nicht ins Parlament. Am 23.6.1996 wurde bei einer Feier anlässlich der Gründung der HADEP ihre leitenden Funktionäre verhaftet. Grund dafür war, daß Leute eine türk. Flagge am Parteitag herunterrissen, was großes Aufsehen erregte. Bei den Kommunalwahlen 1999 gewann die HADEP 37 Bürgermeisterämter – darunter auch das Oberbürgermeisteramt von Diyarbakır. Wegen vermeintlichen Kontakten zur PKK wurde auch gegen sie ein Verbotsverfahren betrieben. Den Platz der HADEP nahm die 1998 gegründete Demokratik Halk Partisi (DEHAP; Demokratische Volkspartei) ein. Die DEHAP löste sich angesichts eines Verbotsverfahrens 2005 selber auf u. übergab ihre Büros der Partei des Demokratik Toplum Partisi (DTP; Partei der demokratischen Gesellschaft), die 2009 per Verfassungsgericht geschlossen worden ist.

Neben den Parteien, denen nachgesagt wird, daß sie der legale Arm der PKK seien, gibt es weitere pro-kurdische Parteien, die sich deutlich von der PKK distanzieren. Dazu gehört die Demokrasi ve Barış Partisi (DBP Demokratie u. Frieden Partei). Sie wurde 1996 gegründet. Ihr Vorsitzender war Refik Karakoç. 2002 löste sich die DBP auf u. beschloss, innerhalb der Hak ve Özgürlükler Partisi (HAK-PAR; Partei für Recht u. Freiheiten) weiter zu machen. Der erste Vorsitzende der HAK-PAR war Abdulmelik Firat. Er wurde später von Sertaç Bucak abgelöst. Aufgrund erschwerter Konditionen für ein Vereinsverbot entging die Partei 2008 nur knapp einem Verbot. DBP u. HAK-PAR wird eine Nähe zur illegalen Sozialistischen Partei Kurdistans (PSK) nachgesagt.

Şerafettin Elçi, der lange Jahre in türk. Parteien Politik betrieb, ist verantwortlich für die Gründung weiterer Parteien. 1997 gründete er die „Demokratik Kitle Partisi“ (DKP; Demokratische Massenpartei). Allerdings wurde die Partei 1999 vom Verfassungsgericht geschlossen, weil sie gegen die Unteilbarkeit von Volk u. Staat verstoßen haben soll. Jahre später gründete er am 2006 die Katılımcı Demokrasi Partisi (KADEP; Partei der Partizipatorischen Demokratie). Elçi war bis zu seinem Tod 2012 Vorsitzender der Partei.

İbrahim Güçlü ist der Name hinter einer Initiative, die beabsichtigt, eine Partei jenseits bestehender Fraktionen unter den Kurden zu gründen. Die Initiative nennt sich Kürt Ulusal Birlik Hareketi (TEVKURD Bewegung der kurd. nationalen Einheit).

2008 nahm die Barış ve Demokrasi Partisi für sich in Anspruch die politischen u. kulturellen Interessen der kurd. Minderheit zu vertreten. Bei den Parlamentswahl in der Türkei 2011 starteten die Mitglieder der BDP als unabhängige Kandidaten, um die Sperrklausel von 10 % zu umgehen. Später schlossen sie sich der BDP an u. bildeten dadurch eine knapp 30 Mitglieder große Fraktion. 2014 wiederum traten viele Politiker der BDP der Halkların Demokratik Partisi (HDP) bei, die nicht mehr nur eine "kurdische" Partei war, sondern auch viele türk. linke, sozialistische u.a. Gruppen einbinden wollte. Die HDP schaffte es bei der Parlamentswahl 2015 als Partei mit 13 % ins Parlament. Eine andere bekannte kurd. Partei ist die 2012 gegründete mehr islamische Hür Dava Partisi, der eine ideologische Nähe zu der im Jahr 2000 zerschlagenen illegalen Organisation Hizbullah (Türkei) nach gesagt wird.
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Illegale Organisationen

Beitrag von Dissident am Di Okt 10, 2017 3:00 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Illegale Organisationen

Auf der illegalen Ebene machte die „Demokratische Partei Kurdistans-Türkei“ (T-KDP), in Anlehnung an die Demokratische Partei Kurdistans (KDP) zuerst auf sich aufmerksam. Bekannte Mitglieder waren Sait Elçi, Faik Bucak u. Sait Kırmızıtoprak, der den Vorsitz innehatte. 1975 folgte die Sozialistische Partei Kurdistans, die sich erst PSKT (Sozialistische Partei Kurdistans – Türkei) u. dann nur noch PSK nannte. In der Türkei war sie unter dem Namen Freiheitsweg (Özgürlük Yolu) bekannt.
Weitere illegale Organisationen waren: Rizgari (Freiheit gegr. 1976 – seit 1988 als Partei PRK), Ala Rizgari (Fahne der Freiheit – gegr. 1978), KAWA (Name des mystischen Helden Kawa – gegr. 1976), KUK (Nationale Befreiung Kurdistans – gegr. 1978) u. KİP (Kurd. Arbeiterpartei – gegr. 1977), daraus entstand 1983 die PPKK (Avantgardistische kurd. Arbeiterpartei). Die 1992 gegr. KKP (Kommunistische Partei Kurdistans) verfolgt die gleichen Ziele wie die Kommunistische Arbeiterpartei der Türkei (TKEP).

Der unumstrittene Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Abdullah Öcalan stand als Student in Ankara erst der THKP-C (Türk. Volksbefreiungspartei-Front) u. den die Theorien von Mahir Çayan nahe. Später trennten er (u.a. Gruppen) sich von der linken türk. Gruppen, weil diese behaupteten, daß die Kurdenfrage sich von selber löse, wenn in der Türkei eine sozialistische Herrschaft errichtet worden sei. Die Gruppe um Öcalan nannte sich zunächst Nationale Befreiungsarmee (UKO), waren in der Türkei jedoch vorwiegend unter dem Namen Apocular (Apoisten oder Anhänger von Apo, Kurzform von Abdullah) bekannt. Der Begriff Apocu hielt sich noch lange nach der Gründung der PKK am 27.11.1978.

Bis zum Militärputsch in der Türkei 1980 trugen nicht nur Militante von legalen u. illegalen rechten u. linken Organisationen bewaffnete Kämpfe miteinander aus. Es bekämpften sich sowohl Organisationen der türk. Linken als auch die illegalen kurd. Organisationen untereinander. Schon vor dem Militärputsch kam es zu Massenverhaftungen von Angehörigen der PKK. Nach dem Militärputsch wurden fast alle illegalen Organisationen in der Türkei durch Inhaftierung der führenden Mitglieder handlungsunfähig gemacht. Nur einige Kader konnten sich durch Flucht ins Ausland retten. Abdullah Öcalan war schon im Mai 1979 erst in den Libanon u. dann nach Syrien geflohen.
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Mi Okt 11, 2017 5:02 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei  Bewaffneter Konflikt mit der PKK → Hauptartikel: Türkei-PKK-Konflikt

Der bewaffnet ausgetragene Konflikt zwischen Einheiten der PKK u. den türk. Sicherheitskräften, der am 15.8.1984 begann, soll bis 2009 etwa 40.000 Todesopfer gefordert haben. Andere Schätzungen sprechen von 45.000 Todesopfern.
Der Vorsitzende des Menschenrechtsvereins (İnsan Hakları Derneği İHD), Öztürk Türkdoğan legte März 2012 dem türk. Parlament einen Bericht vor, in dem er von 33.635 Todesopfern politischer Gewalt in 32 Jahren (seit dem Militärputsch 1980) sprach. Dieser Bilanz zufolge starben 26.731 Menschen bei bewaffneten Auseinandersetzungen. 6.904 Zivilisten wurden Opfer von politischen Morden, verschwanden oder starben in Haft.

Mitte Sept. 2008 nannte der Generalstabschef İlker Başbuğ Journalisten für den Zeitraum von 24 Jahren (15.8.1984-15.8.2008) die Zahl von 32.000 „ausgeschalteten Terroristen“ (getötete Militante der PKK). Im gleichen Zeitraum seien 5.560 Zivilisten u. 6.482 Angehörige der Streitkräfte getötet worden. Die Zahl der aktiven „Terroristen“ wurde (wie schon 1999) mit 6.000 angegeben. Nach einer Recherche vom Feb. 2012 ist das durchschnittliche Alter, in dem Militante sich der PKK anschließen, 19,4 Jahre.
Sie haben im Durchschnitt eine Überlebenschance von 6,9 Jahren. Bis 2002 mussten die lebend gefassten „Aufständischen“ mit Todesstrafe u. Hinrichtung rechnen.
Nach dem Militärputsch 1980 wurden auch etliche Personen wegen Aktivitäten für die PKK zum Tode verurteilt, aber keines dieser Urteile wurde vollstreckt, obwohl die letzten 2 in der Türkei vollstreckten Todesurteile offensichtlich eine Reaktion auf den Beginn des bewaffneten Kampfes der PKK waren.
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Mo Okt 23, 2017 5:55 pm

https://de.wikipedia.org/wiki/Kurden_in_der_T%C3%BCrkei#Bewaffneter_Konflikt_mit_der_PKK  - Strafverfolgung

Wer in der Türkei als Mitglied einer bewaffneten Organisation (im alten Strafrecht war das eine „bewaffnete Bande“) an einer Aktion mit tödlichem Ausgang teilnimmt, erhält die Höchststrafe (bis 2002 war das die Todesstrafe, seitdem erschwerte lebenslange Haft). Bei kurd. Organisationen, die als separatistisch eingestuft werden, wird dabei der Art.302 neues Türk. Strafgesetz (TStG, das Gesetz 5237, es war der Art.125 im alten TStG mit Nr.765) angewandt. Art.125 (altes TStG) u. Art.302 (neues TStG) werden auch bei Personen angewandt, die eine leitende Funktion in einer solchen Organisation innehaben, ohne selber an bewaffneten Aktionen teilgenommen zu haben. So verbüßt der PKK-Chef Abdullah Öcalan eine erschwerte lebenslange Haft, die nach gültiger Rechtsprechung bis zum physischen Tod dauert. Auch die Abgeordneten der Demokratiepartei (Demokrasi Parti, DEP) wie Leyla Zana, Hatip Dicle oder Orhan Doğan wurden unter dieser Vorschrift angeklagt. Sie wurden im Endeffekt als Mitglieder einer „bewaffneten Bande“ (Art.314 neues TStG, Art.168 altes TStG) verurteilt u. kamen wg. einer Verringerung des Strafmaßes auf freien Fuß.

Die Unterscheidung im Strafrecht zwischen Mitgliedern u. Unterstützern wurden sowohl durch das neue Strafrecht als auch durch Musterurteile des Kassationshofs weitgehend nivelliert, so daß auch Teilnehmer von Demonstrationen wie Mitglieder einer bewaffneten Organisation bestraft werden können. Es ist in der Türkei nach wie vor gefährlich, eine abweichende Meinung zur Kurdenfrage zu vertreten oder sich für die Rechte der Kurden einzusetzen. Das erste Strafgesetzbuch der türk. Republik (TStG, Gesetz Nr.765 vom 1.3.1926) war bis zum 1.6.2005 gültig u. stellte im Art.142/2 separatistische Propaganda (sie wurde als „Zersetzung des Nationalgefühls“ bezeichnet) unter Strafe. Diese u.a. Bestimmungen des Strafgesetzes, die die Meinungsfreiheit beschnitten, wurden nach dem Militärputsch 1980 intensiv angewendet. Zu den Personen, die nach Art.142 TStG verurteilt u. von amnesty international als gewaltfreie Gefangene eingestuft wurden, gehörte u.a. der türkischstämmige Soziologe İsmail Beşikçi, der sich für die Rechte der Kurden einsetzte. Es gab mind. 37 Prozesse gegen ihn, wobei sich die Haftstrafen auf über 76 Jahre summierten.

Das Gesetz 3713 zur Bekämpfung des Terrorismus (das Anti-Terror-Gesetz ATG) vom April 1991 strich 4 der oft kritisierten Artikel aus dem TStG. Jedoch wurde der Artikel 142 TStG praktisch identisch durch Artikel 8 ATG ersetzt. Als sich die Verurteilungen der Türkei am Europ. Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen einer Verletzung der Meinungsfreiheit von Personen, die nach Art.8 ATG verurteilt worden waren, häuften, forderte das Ministerkomitee die Türkei auf, Abhilfe zu schaffen. Mit dem Reformpaket 6 (Gesetz 4928 vom 19.7.2003) wurde der Art.8 ATG abgeschafft. Dafür wird nun verstärkt auf Art.7/2 ATG (Propaganda für eine illegale Organisation) zurückgegriffen.

Die seit 2009 geführten Verfahren gegen vermeintliche Mitglieder der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) haben ebenfalls zu Kritik von Menschenrechts-
organisationen geführt. Mehrere tausend Personen (Politiker, Gewerkschafter, Journalisten, Akademiker, Menschenrechtler) sind angeklagt, Mitglieder oder Unterstützer einer bewaffneten Organisation zu sein, ohne daß eine Waffe gefunden oder ihnen eine bewaffnete Aktion zur Last gelegt wird. Auch im Fortschrittsbericht der Europ. Kommission vom 12.10.2011 wurde Kritik geäußert.

April 2016 stellte Sedat Laçiner fest, daß es in der Türkei 11.000 aus politischen Gründen Inhaftierte gäbe, nicht zuletzt Akademiker, Journalisten u.a. Intellektuelle, wobei es ein weltweit einmaliger Zustand sei, daß in der Türkei mittlerweile auch dann wegen Terrorismus verurteilt werden könne, wenn selbst mittelbar keinerlei Bezug zu politischer Gewalt angeklagt sei. Hierfür sei durch die AKP-Regierung 2013 der Begriff "unbewaffneter Terrorismus" erfunden u. durch die Rechtsprechung angewandt worden. Human Rights Watch hatte bereits in einem Bericht von 2013 darauf hingewiesen, daß unter den Anti-Terror-Gesetzen Tausende von Journalisten u. Aktivisten inhaftiert seien, die sich gewaltfrei etwa für Rechte der Kurden eingesetzt hätten. Die türk. Anti-Terror-Gesetze waren u. sind ein Hinderungsgrund für die Schaffung der Visafreiheit für die Türkei in Bezug auf die EU.
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Mo Nov 06, 2017 9:01 am

Auswirkungen bis nach D + Ö: http://www.focus.de/politik/videos/nach-ausschreitungen-in-duesseldorf-kurdische-gemeinde-distanziert-sich-von-demonstranten_id_7804639.html

Bei einer Demonstration von Kurden in Düsseldorf ist es am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen.
Die Beamten hatten den Marsch mehrerer Tausend Kurden in der Innenstadt gestoppt,
weil zahlreiche verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan gezeigt wurden.
...
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Re: Kurden in der Türkei

Beitrag von Dissident am Sa Apr 21, 2018 7:39 am

http://doedr.forumieren.net/t98p75-islam-in-der-dodr-und-die-turken#3317

http://wien.orf.at/news/stories/2907713/ - Wiener Kurden: Die Angst vor der Eskalation
Jeden Samstag demonstrieren in Wiens Innenstadt rund 500 Kurden gegen die türkische Regierung. Immer wieder gebe es Auseinandersetzungen mit „türkischen Nationalisten“, sagen die Demonstranten. Sie befürchten eine Eskalation.

Bilder von getöteten, kurdischen Kämpfern hängen im Vereinslokal in der Jurekgasse im 15. Bezirk. Nurcan Güleryüz, Co-Vorsitzende des Vereins „Kurdinnen in Wien“, kennt zu jedem Gesicht eine Geschichte. Seit 20. Jänner geht sie in Wien jeden Samstag auf die Straße, um zu demonstrieren. An diesem Tag begann das türkische Militär unter Machthaber Recep Tayyip Erdogan, kurdische Milizen in Nordysrien zu bekämpfen. Die Stadt Afrin ist mittlerweile in türkischer Hand.

Die Türkei führt in Afrin ethnische Säuberungen durch. Wir möchten, daß die österr. Medien darüber berichten“, sagt Güleryüz. Ihr Verein ist der Feykom unterstellt, der kurd. Dachorganisation in Österreich. „Die internationale Gemeinschaft unternimmt nichts gegen den Terror der Türkei“, sagt Osman Ayaz, Co-Vorsitzender der Feykom.

Gegenseitige Provokationen bei Demos
Güleryüz ist bei jeder Demonstration vor Ort. „Viele unserer Demonstranten kommen aus Nordsyrien, haben dort ihre Familien. Sie verkraften das einfach nicht. Es ist schwierig, sie ruhig zu halten“, sagt sie. In jüngster Zeit kam es zu keinen größeren Ausschreitungen in Wien. Angespannt ist die Lage aber auf jeden Fall. Gegenseitige Provokation zwischen Türken u. Kurden stehen vor allem bei den Demos auf der Tagesordnung. Kayan, vom Verein für Studierende aus Kurdistan, sagt: „Es kommt immer wieder von Seiten türkisch-nationalistischer Gruppierungen bei unseren Demonstrationen zu Provokationen, bzw. Attacken, die dann einfach auch zu Ausschreitungen führen.“ Auch Güleryüz behauptet das: „Die Provokateure sind Jugendliche, die nicht darüber nachdenken, was sie machen. Sie werden von den Geheimdiensten der Türkei organisiert.“

Doch auch die Kurden provozieren. Politikwissenschafter und Kurdologe Thomas Schmidinger vergleicht die Situation in Wien mit jener in Deutschland: „In Wien hat die kurdische Community ihre Heißsporne - meistens sind es junge Männer - Gott sei Dank halbwegs unter Kontrolle. In Deutschland attackieren Kurden regelmäßig türkische Vereinshäuser mit AKP-Nähe.“ Güleryüz ist besorgt, dass auch ihren Mitstreitern einmal der Kragen platzen könnte.

Türkei: „Demonstranten sind Terroristen“
Die türk. Vereine in Wien, wie ATIB, wollen sich zum kurd.-türk. Konflikt nicht äußern. „Es gibt keinen Konflikt, sprechen Sie mit der türk. Botschaft“, sagt ein ATIB-Sprecher .. Die türk. Botschaft stellt in einer schriftlichen Stellungnahme ebenfalls fest, daß es in Wien keinerlei Spannungen zwischen Türken u. Kurden gebe.
Gleichzeitig wettert sie gegen die Demonstranten: „Die wenigen Terroristen u. deren Unterstützer vertreten in keiner Weise die Kurden. Diese Personen sind Mitglieder von PYD, YPG usw., die als Ableger der PKK, die lediglich eine Marxistisch-Leninistische Terrororganisation ist, versch. Aktivitäten durchführen.“ Die „Terroristen“ würden das österr. Demonstrationsrecht missbrauchen, so die türk. Botschaft. Zudem stellt sie fest: „Die Türkei ist gegen Terror und nicht gegen die Kurden.“

Offene Sympathien für die PKK
In der Feykom-Zentrale hängen Flaggen der kurd. Milizen PKK u. YPG. Die Sympathie ist offenkundig, das wird von niemandem bestritten. „Wir sind noch lange keine Terroristen, weil wir mit der PKK sympathisieren“, sagt Güleryüz. Schmidinger ist ähnlicher Meinung: „Terror definiert sich darüber, dß Anschläge auf weiche, zivile Ziele verübt werden, z.B. Einkaufszentren oder Fußgängerzonen.“ Er will die Vorgehensweise kurd. Milizen nicht gutheißen, sagt aber: „Nur weil kurd. Milizen bewaffnete Gewaltaktionen u. Guerillaattacken gegen andere, militärische Organisationen durchführen, sind sie noch lange keine Terrororganisation.“
Ein Großteil der westlichen Staaten stuft die PKK jedenfalls als Terrororganisation ein. Sie steht seit 2004 auf der EU-Liste für terroristische Organisationen. Da sie hauptsächlich Spendengelder sammle u. in Österreich nur selten offiziell in Erscheinung trete, bewertet sie der Verfassungsschutz aber aktuell als eher ungefährlich.

Viele Wiener Kurden sind Bürgerkriegsflüchtlinge
Was grundsätzlich schwierig ist: ein klares Bild der kurd. Szene in Wien u. Österreich zu zeichnen. Konkrete Zahlen fehlen. Über 15.000 Kurden sollen in Wien, um die 100.000 in Österreich leben. Einige türk. Kurden kamen in den 1960er-Jahren als Arbeitsmigranten nach Österreich, andere später als Kriegsflüchtlinge. Zudem leben iranische, syrische u. irakische Kurden in Österreich. Auch sie flohen größtenteils wegen der jeweiligen Bürgerkriege aus ihren Heimatländern.
Lt. Angaben der Feykom gehen 500 Kurden im Schnitt jeden Samstag in Wien demonstrieren. Abseits dieser Szene gebe es auch islamisch-konservative Kurden aus der Türkei, die AKP-nahe sind. „Viele dieser Personen leugnen ihre kurdische Identität“, berichtet Schmidinger.

„Ethnische Säuberung“ wird befürchtet
Der Wunsch nach einem unabhängigen Kurdistan ist in der politisch aktiven Szene fest verankert. Nachdem das türk. Militär die nordsyrische Stadt Afrin erobert hatte - Mitte März - legte sich der Optimismus wieder. Umso wichtiger findet Güleryüz die Demonstrationen: „Es sind nicht nur Kurden, es solidarisieren sich auch Türken mit uns. Uns unterstützen Linke aus versch. Nationen. Sie sind alle einer Meinung: Es ist ungerecht, einen Genozid in Afrin zu machen u. die Kurden dort auszulöschen.“
Schmidinger hat soeben ein Buch über die Kämpfe in Afrin veröffentlicht. „Kampf um den Berg der Kurden“, heißt sein Werk. Die Lage in Afrin analysiert er folgendermaßen: „Es werden Tausende kurd. Flüchtlinge daran gehindert, in ihre Dörfer zurückzukehren. In den eroberten Gebieten werden nun andere Menschen angesiedelt, Turkmenen zum Beispiel, die der türk. Regierung näher stehen.“ Es kursieren vage Berichte über Hinrichtungen kurd. Milizen - durch das türk. Militär. „Die Kurden haben Afrin verloren u. werden weiter zurückgedrängt. Es könnte zu einer ethnischen Säuberung kommen“, sagt Schmidinger. Eine neue Flüchtlingswelle hält er für nicht ausgeschlossen. Der Wiener Kurdologe wird von AKP-Seite immer wieder als „Terrorist“ u. „PKK-Propagandist“ bezeichnet.
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Re: Kurden in der Türkei

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