Remigration

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Remigration

Beitrag von Dissident am Mo Aug 21, 2017 9:45 am

http://kaernten.orf.at/news/stories/2861403/ Althofen: Krumfelden wird Rückkehr-Quartier

Kärnten bekommt - wie Steiermark u. Tirol - ein Rückkehr-Quartier. Das Bundesasylquartier in Krumfelden bei Althofen wird ab Nov. nicht mehr Asylwerber beherbergen, sondern Menschen mit negativem Asylbescheid. Seit dem Wochenende ist es fix: Das Bundesasylquartier in Krumfelden bei Althofen wird zu einem Rückkehr-Quartier. Asylwerber mit negativem Bescheid sollen finanziell u. mittels Beratung dazu bewogen werden, Österreich freiwillig zu verlassen. Die Zahl der negativen Asylbescheide steigt ständig.

Je nach Bedarf sollen in Krumfelden ab Nov. bis zu 150 Flüchtlinge untergebracht werden, die einen negativen Asylbescheid in Händen halten. Wegen einer Gesetzesänderung werden Flüchtlinge mit negativem Bescheid ab diesem Zeitpunkt in eines von 3 Quartieren in Österreich zugewiesen. --- Karlheinz Grundböck vom Innenministerium: „Wenn es sich zeigt, daß der Bedarf größer sein wird, gibt es auch noch die Möglichkeit, andere Quartiere zu Rückkehreinrichtungen des Bundes umzufunktionieren.“

Beugehaft für unfreiwillige Rückkehrer
Flüchtlinge mit negativem Bescheid sollen in Krumfelden versorgt u. zunächst zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland bewogen werden, sagte Grundböck: „Die Menschen sind zu überzeugen, daß sie besser dran sind, wenn sie freiwillig ausreisen.“ Eine freiwillige Rückkehr sei sowohl für den Staat als auch für den Menschen einfacher, so Grundböck. Werde erkannt, daß jemand kein Interesse an der Rückkehr habe, dann werde der oder die Betroffene schon nach Wochen, spätestens nach Monaten in Beugehaft genommen. Das solle auch zu einem Umdenken führen. Andernfalls werde eine Abschiebung vollzogen, sofern das Heimatland den Betroffenen zurücknimmt.

Politischer Bezirk darf nicht verlassen werden
Die Betroffenen dürfen das Quartier bei Althofen verlassen. Allerdings gebe es Einschränkungen: „Solange Menschen in einer Rückkehreinrichtung sind, sind sie nicht in ihrer Freiheit beschränkt, sind nicht eingesperrt, es gibt eine Gebietsbeschränkung. Das heißt sie dürfen den politischen Bezirk nicht verlassen.“ Dzt. werden deutlich mehr Asylanträge bearbeitet, als Neue gestellt. Daher sei es notwendig, Krumfelden von einem Flüchtlings- zu einem Rückehrer-Quartier umzustellen. Der Bund hat mit dem Besitzer einen teuren Vertrag über Jahre abgeschlossen ---
avatar
Dissident
Admin

Anzahl der Beiträge : 2857
Punkte : 3354
Anmeldedatum : 03.08.16

http://doedr.forumieren.net

Nach oben Nach unten

Re: Remigration

Beitrag von Dissident am Fr Sep 15, 2017 2:36 pm

https://www.unzensuriert.at/content/0024999-Anfrage-deckt-auf-Welche-Staaten-tatsaechlich-illegale-Migranten-zuruecknehmen?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Anfrage deckt auf: Welche Staaten tatsächlich illegale Migranten zurücknehmen

Das Flüchtlingsthema beschäftigt auch die aktuelle Nationalratswahl. Dass illegale Wirtschaftsflüchtlinge abgeschoben werden sollten, haben mittlerweile fast alle Parteien erkannt. Daß nur eine Handvoll Staaten gewillt ist, ihre Bürger wieder zurückzunehmen, war unter anderem die Berichterstattung von unzensuriert im Mai dieses Jahres. Rückführungsabkommen gibt es entweder auf EU-Ebene oder auf nationaler Ebene. Insgesamt hat die EU mit 17 Staaten ein Rücknahmeabkommen.
Darüberhinaus hat Österreich noch bilaterale Abkommen mit 22 weiteren Staaten.

FPÖ-Anfrage bringt Abkommen ans Tageslicht

Welche Staaten konkret Illegale zurücknehmen, hat die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Edith Mühlberghuber angefragt. Für die Abkommen, die Österreich hat, gilt: Lediglich der Kosovo, Nigeria u. Tunesien sind Staaten, die nicht zur EU gehören. Die restlichen Staaten  sind Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Frankreich, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Ansonsten gibt es noch Abkommen mit Liechtenstein und der Schweiz.

Die EU mit Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien u. Herzegowina, Georgien, Hong Kong, Kap Verde, Macao, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Pakistan, Russische Föderation, Serbien, Sri Lanka, Türkei und der Ukraine Rückübernahmeabkommen abgeschlossen. Die EU verhandelt derzeit mit sieben Staaten: Marokko, Algerien, China, Belarus, Tunesien, Jordanien u. Nigeria.

Abkommen mit Afghanistan
Mit Afghanistan gibt es seit 2.10.2016 die als „Joint Way Forward on migration issues“ bezeichnete Erklärung, die besagt, daß alle EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, afghan. Staatsangehörige zwangsweise rückzuführen, wenn ihnen kein Asyl oder subsidiärer Schutz gewährt wurde. Afghanistan erklärt sich bereit, längstens innerhalb von 4 Wochen entsprechende Reisedokumente (Heimreisezertifikate) für die Rückzuführenden auszustellen. Wird diese Frist nicht eingehalten, können die Mitgliedstaaten EU-Laissez-Passer für die Rückführung ausstellen,
avatar
Dissident
Admin

Anzahl der Beiträge : 2857
Punkte : 3354
Anmeldedatum : 03.08.16

http://doedr.forumieren.net

Nach oben Nach unten

Re: Remigration

Beitrag von Dissident am Mo Sep 18, 2017 10:54 am

Wenn Remigration und Abschiebungen funktionieren sollen, muss es ein entschlossenes Handeln geben.
Ausländer, die versuchen, unsere Regeln höhnisch ignorieren zu wollen, müssen ihre Grenzen mit aller Härte aufgezeigt werden.
So wie es jetzt zugeht in der DöDR, das darf nicht sein:


http://www.krone.at/oesterreich/abgeschobener-haeftling-war-nach-14-tagen-wieder-da-polizisten-verletzt-story-588497

Abgeschobener Häftling war nach 14 Tagen wieder da

Den Steuerzahler hat sie viel gekostet, die Abschiebung eines 25-jährigen Nigerianers, der im steir. Anhaltezentrum Vordernberg randaliert u. Polizeibeamte verletzt hatte. Genutzt hat sie nichts, denn am 6.9. war er schon wieder da u. wurde in Linz aufgegriffen. Er kam nach Wien u. wird jetzt (erneut) abgeschoben. Unterstützt von 3 weiteren Schubhäftlingen - alle sind als Drogendealer amtsbekannt - hatte der 25-Jährige am 21.8. im Anhaltezentrum Vordernberg Polizeibeamte attackiert , wobei ein Uniformierter schwere Verletzungen erlitt u. somit nicht mehr dienstfähig war.

Was dann geschah, zeigt einmal mehr die Hilflosigkeit der Behörden, wenn sie Menschen, die keinen Aufenthaltsstatus bekommen, außer Landes bringen wollen.

Der Nigerianer wurde am 22.8. nach Wien ins Polizeianhaltezentrum Hernals überstellt u. 2 Tage später nach Mailand geflogen - in jene Stadt, in der er erstmals als "Illegaler" aufgegriffen worden war. "Ich bleibe in Österreich", hatte der Nigerianer stets gesagt. Am 6.9. war er wieder da. Er wurde abends in Linz aufgegriffen. Er hätte nach Vordernberg gebracht werden sollen, doch das verhinderten Polizeibeamte, als sie das vor der Einlieferung übermittelte Foto des Schwarzafrikaners sahen. Der 25-Jährige befindet sich nun erneut in Wien-Hernals u. wird abgeschoben. Das Spiel beginnt von vorn ...
avatar
Dissident
Admin

Anzahl der Beiträge : 2857
Punkte : 3354
Anmeldedatum : 03.08.16

http://doedr.forumieren.net

Nach oben Nach unten

Re: Remigration

Beitrag von Gesponserte Inhalte


Gesponserte Inhalte


Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben


 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten