Die österreich. Demokratische Republik
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Beitrag von Dissident Do Nov 30, 2017 5:52 pm

http://www.mies-pilsen.de/imperial.htm

Zum polnischen Imperialismus:
Zwischen 1772 u. 1795 wurde Polen zwischen Rußland, Österreich u. Preußen 3x aufgeteilt. 
Ursache dieser Veränderungen war ein Ziel der russischen Politik, das Zar Peter I. in seinem Testament so beschrieben hatte: »Polen muß in seiner Gesamtheit Rußland zufallen.« Als gegen Ende des 18.  Jahrhunderts Zarin Katharina II. sich anschickte, dieses Gebot zu verwirklichen, verhinderten Preußen u. Österreich durch ihre Mitwirkung an der Teilung Polens ein zu weitgehendes Vordringen Rußlands nach Zentraleuropa. 
Auf dem Wiener Kongreß 1815 vereinbarten dann Rußland, Österreich u. Preußen eine Grenzziehung durch Polen, die bis zum 1.Weltkrieg Bestand hatte. 
Rußland erhielt den weitaus größten Teil polnischen Gebiets u. proklamierte dementsprechend ein "Königreich Polen", in dessen Verfassung der Satz stand: »Das Königreich Polen ist für immer mit Rußland durch die Person des Königs verbunden, welcher der jeweilige Zar ist.«
An Preußen fielen vor allem Territorien, die Polen in früheren Feldzügen erobert hatte.  Lediglich im Raum Posen gab es stärkere polnische Bevölkerungsteile, deren politische, wirtschaftliche u. kulturelle Betätigung im Rahmen des preußischen Staates u. später auch des Deutschen Reiches keinen rechtlichen Beschränkungen unterlag.

Nach dem Zusammenbruch des Zarenreiches 1917 u. der Niederlage Deutschlands u. Österreichs im 1.Weltkrieg ergab sich für das Königreich Polen die Möglichkeit, sich von Rußland zu lösen u. einen eigenen Staat unter Zusammenfassung aller polnisch besiedelten Gebiete Ostmitteleuropas zu gründen. 
Darauf beschränkte man sich jedoch nicht: Die 1919 entstandene Republik Polen okkupierte u. annektierte auch noch große Gebiete, die nicht von Polen besiedelt waren u. niemals zu einem poln. Staat gehört hatten.  So gerieten vor allem Deutsche, Litauer, Weißrussen u. Ukrainer unter poln. Herrschaft u. damit in einen Staat, der sie weitgehend rechtlos machte u. unterdrückte, der sie beraubte u. aus ihrer angestammten Heimat vertrieb. 
Unterstützt wurden die poln. Bestrebungen vor allem durch Frankreich u. England, die an Deutschlands Ostgrenze einen mit ihnen verbündeten Staat haben wollten.
Unterstützung erhielten die polnischen Bestrebungen aber auch durch die USA, da während des 1.Weltkriegs der in Amerika lebende poln. Pianist Paderewski einen Zugang zu Präsident Wilson hatte u. diesen dazu bewog, der Errichtung eines poln. Staates mit einem eigenen Zugang zum Meer zuzustimmen, was dann die Teilung des deutschen Gebietes u. einen poln. Korridor zwischen Pommern u. Ostpreußen zur Folge hatte. Das rein deutsch besiedelte Danzig mußte aus dem Reichsverband entlassen u. ein eigener Freistaat werden, in dem sich die Polen einen erheblichen Einfluß gesichert hatten.
Die Rückendeckung vor allem durch Frankreich war auch der Grund dafür, daß der polnische Imperialismus auch nach Inkrafttreten des Versailler Diktats u. somit der Beendigung des Kriegszustandes noch in Oberschlesien weitere Industriegebiete an sich bringen konnte. Das Ergebnis einer Volksabstimmung von 1921, in der sich die Oberschlesier mehrheitlich für den Verbleib bei Deutschland aussprachen, wurde von den Siegermächten des 1.Weltkriegs ebenso ignoriert wie sie es deutschen Freiwilligenverbänden unmöglich machten, Oberschlesien gegen den Einfall bewaffneter polnischer Banden wirksam zu verteidigen.  Aber selbst das reichte den Machthabern in Warschau nicht.

In Polen propagierte man unablässig den Gedanken, in das militärisch fast völlig wehrlose Deutsche Reich einzufallen u. die poln. Grenze noch weiter nach Westen zu verschieben.  Die Regierungen der Weimarer Republik hatten ständig mit einer poln. Invasion zu rechnen. Es gab in der poln. Öffentlichkeit unterschiedliche Meinungen darüber, wie weit Polen seinen Machtbereich ausdehnen sollte.  Daß man von Deutschland aber mindestens noch Ostpreußen, Danzig, Pommern, Schlesien u. Teile Brandenburgs annektieren, die Bewohner dieser Gebiete aus ihrer Heimat vertreiben sollte, wurde von vielen Polen als unumgänglich u. historisch gerechtfertigt angesehen.  Als begründet hat man auch die Ausdehnung des poln. Staatsgebiets bis zu einer Linie betrachtet, die östlich von Bremen, Hannover, Kassel u. Nürnberg verlief.  Ein sogen. polnischer "Westmarkenverein" rief unermüdlich zur Eroberung deutschen Gebiets auf.

Aber auch der Osten wurde nicht vergessen.  In einem mit französischer Hilfe geführten Krieg gegen das kommunistisch gewordene Rußland eroberte Polen 1919/1921 auch dort Territorien, deren Bewohner bis zu 90 Prozent nichtpolnischer Abstammung waren.  Aber man wollte weitere Nachbesserungen nicht ausschließen.  Daß Polen von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reichen und seine Grenze etwa am Dnjepr verlaufen müsse, erschien vielen Polen gleichfalls sehr einleuchtend.
In den deutschen Ostgebieten, die nach dem Ende des Ersten Weltkriegs von Polen okkupiert und dann entsprechend dem Versailler Diktat polnisches Staatsgebiet geworden waren, setzte gegen die dort ansässigen Deutschen ein beispielloser Terror ein mit dem Ziel, sie entweder aus ihrer angestammten Heimat zu vertreiben oder zur Annahme der polnischen Nationalität zu zwingen.  Ein Minderheitenschutz, zu dem Polen sich im Versailler Diktat verpflichtet hatte, galt in der Praxis so gut wie nichts.  Ausweisungen, Enteignungen, Verschleppung in neu errichtete Konzentrationslager, die ersten in Mitteleuropa, sowie Gewaltanwendungen bis hin zu Folter und Mord erwiesen sich in den zwanziger Jahren als vielgebrauchte Instrumente des polnischen Imperialismus.  Sie wurden ergänzt durch Behinderungen des deutschen Schulwesens und kulturellen Lebens sowie durch Behördenwillkür jederart.  Zwischen 1919 und 1939 sind deshalb etwa 800 000 Deutsche unter Zurücklassung ihres Eigentums aus dem polnischen Herrschaftsbereich geflohen.
Die Verfolgung der Deutschen steigerte sich im Sommer 1939, und zwar noch vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, bis hin zum offenen Massenmord - ein nicht unerheblicher Grund dafür, weshalb es zur Kriegserklärung Deutschlands an Polen kam.  Diese Mordorgie steigerte sich noch nach Beginn der Kampfhandlungen.  Die vorrückenden deutschen Truppen fanden Tausende von ermordeten Volksdeutschen vor; unzählige andere waren brutal mißhandelt viele Frauen vergewaltigt worden.  Diese Verbrechen waren von Polen verübt worden, ohne daß Behörden, Armee oder Polizei dagegen eingeschritten wären.
Nach 1945 wiederholte sich das alles in noch viel größerem Ausmaß.  Polen erhielt mit der Zustimmung Frankreichs, Englands und der Sowjetunion die deutschen Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße nun als Staatsgebiet, wenn eine endgültige Grenze auch erst in einem Friedensvertrag festgelegt werden sollte, und die Befugnis, die dort lebenden Deutschen »in humaner Weise« auszusiedeln, also zu vertreiben.  Die Massenmorde, Gewaltverbrechen und Verschleppungen, die die ostdeutsche Bevölkerung nach dem Einmarsch der Roten Armee über sich ergehen lassen mußten, wurden von den nachrückenden Polen mit ebensolcher Grausamkeit fortgesetzt.
Das Bundesarchiv in Koblenz hat in einer Dokumentation der an Deutschen begangenen Vertreibungsverbrechen das kriminelle Verhalten von Polen zusammenfassend so beschrieben: »Als völkerrechtswidriges Massenvergehen stehen im Vordergrund des Berichtsmaterials die gegenüber den Deutschen bei ihrer Verhaftung, in den Gefängnissen und nach der Internierung in ein Arbeitslager verübten Ausschreitungen.  Die Gewaltakte bestanden vorwiegend in Mißhandlungen brutalster, teils sadistischer Art mit Peitschen, Gummiknüppeln oder Gewehrkolben, teils bis zur Todesfolge, ferner in willkürlichen Erschießungen und Erschlagungen wie auch Vergewaltigungen von Frauen.  Dem Berichtsmaterial nach ist kaum ein einziger Verhafteter und Internierter Mißhandlungen entgangen... Insgesamt aber bestanden in den Gebieten östlich von Oder und Neiße 1.255 Lager und Gefängnisse, die dem Gewahrsam von Deutschen dienten... Nicht möglich ist es aber, auch nur annähernd zu einer Schätzung der Anzahl der Personen zu gelangen, deren Tod auf Ausschreitungen in Gefängnissen und Lagern zurückzuführen ist.  Sehr unterschiedlich sind aber auch die Todesquoten über die einzelnen Lager.  Sie differieren zum Teil zwischen 20 und 50 % der Insassen... In einem kurzen Zeitabschnitt blieben von 50 Säuglingen in Potulice nur zwei am Leben... Demnach ergibt sich zum Ausmaß des Geschehens in sämtlichen Gebieten östlich von Oder und Neiße, daß mehr als 400.000 Deutsche Opfer von Vertreibungsverbrechen im Sinne dieser Dokumentation geworden sind.  Betroffen durch Gewaltakte wie Vergewaltigungen und Mißhandlungen mit oder ohne Todesfolge wurde... eine weitaus größere Anzahl von Personen.«
Die Überlebenden Deutschen wurden ohne ihr Eigentum in die westlich von Oder und Neiße liegenden Gebiete vertrieben, wobei die Polen unschätzbare Werte raubten, ganz abgesehen davon, daß die deutschen Ostgebiete hinsichtlich ihrer Industrie, Wirtschaft, Verkehrsentwicklung und Bebauung einen Standard erreicht hatten, der weit über dem der polnischen lag.
Im Interesse des polnischen Imperialismus lag es dann, die deutschen Ostgebiete endgültig für Polen zu annektieren.  Der polnische Staatspräsident Bierut erklärte dazu am 20.  September 1946: »Es gibt keine und kann auch keine andere und gerechtere Grundlage für die Gebietsveränderungen geben als die hier angewandte.Wir sind auf den Boden zurückgekehrt, auf dem sich vor Jahrhunderten unser historisches, kulturelles und staatliches Erbe bildete, einen Boden, befruchtet mit Blut Schweiß und Tränen unserer Väter und Mütter, auf einen Boden, von dem jeder Zollbreit gedüngt ist mit der uns heiligen Asche unserer Vorfahren. Wer kann unser Recht auf diesen Boden bestreiten?«
Die Regierung der sogenannten DDR erkannte 1950 im Görlitzer >Friedens- und Freundschaftvertrag< die Oder-Neiße-Linie als endgültige deutsche Ostgrenze an. 1952 wurde in die polnische Verfassung geschrieben: »Auf ewige Zeiten sind die wiedergewonnenen Gebiete zu Polen zurückgekehrt.« Der Generalsekretär der polnischen kommunistischen Partei Comulka erklärte 1960 in Breslau: »Jeder Versuch einer Revision dieser Grenze bedeutet Krieg mit Polen und den Signatarstaaten des Warschauer Paktes..., und nach diesem Krieg werden in Deutschland nicht die Toten, sondern allein die noch Überlebenden zu zählen sein.«
In der Bundesrepublik Deutschland wurde der Raub der deutschen Ostgebiete zunächst sowohl von der Öffentlichkeit als auch von der Bundesregierung abgelehnt, die am 9. Juni 1950 erklärte: »Die Deutsche Bundesrepublik als Sprecherin des gesamten deutschen Volkes wird sich niemals mit der allen Grundsätzen des Rechts und der Menschlichkeit widersprechenden Wegnahme dieser rein deutschen Gebiete abfinden.« Die SPD-Funktionäre Ollenhauer, Brandt und Wehner versicherten noch 1963: »Verzicht ist Verrat, wer wollte das bestreiten.« Aber schon 1968 forderte Willy Brandt die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie bis zu einer friedensvertraglichen Regelung. 1970 schloß er mit den Polen den >Warschauer Vertrag,  in dem die Oder-Neiße-Linie als »westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen« für unverletzlich erklärt wird, wenn auch eine Entschließung des Bundestages besagte: »Die Verträge nehmen eine friedensvertragliche Regelung für Deutschland nicht vorweg und schaffen keine Rechtsgrundlage für die bestehenden Grenzen.« Ganz in diesem Sinn stellte auch das Bundesverfassungsgericht am 31.  Juli 1973 fest: »Die Gebiete östlich von Oder und Neiße sind ebenso wie das übrige Reichsgebiet in den Grenzen vom 31.  Dezember 1937 von den Siegermächten bei Kriegsende nicht annektiert worden ... « Aber der polnische Imperialismus erreichte sein Ziel, die von ihm völkerrechtswidrig okkupierten deutschen Ostgebiete auch formell in Besitz zu nehmen, im sogenannten Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.  September 1990.  Unter dem Druck und unter der Mitwirkung Englands, Frankreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika akzeptierte und ratifizierte der Bundestag folgenden Vertragstext: »Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.  Seine Außengrenzen werden die Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland sein und werden am Tag des Inkrafttretens dieses Vertrages endgültig sein. .. Das vereinte Deutschland und die Republik Polen bestätigen die zwischen ihnen bestehende Grenze in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.« Helmut Kohl beschrieb nach einer Aufzeichung seines Mitarbeiters Horst Teltschik vom 13.  Juni 1990 den Entscheidungsspielraum der deutschen Politik so: »Mit aller Deutlichkeit weist Kohl darauf hin, daß es in Ost und West keinen einzigen Partner gebe, der nicht die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze fordere... Die Alternative laute: die Einigung Deutschlands in den bekannten Grenzen erreichen oder die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen scheitern zu lassen ... « Und am 21.  Juni 1990 erklärte er: »Entweder wir bestätigen die bestehende Grenze, oder wir verspielen heute und für jetzt unsere Chance zur deutschen Einheit.«
Wenig später bekannte sich die damalige englische Premierministerin Thatcher zu den Pressionen, die sie auf die deutsche Politik ausgeübt hatte.  Sie bedauerte, daß sie die deutsche Teilvereinigung 1990 nicht verhindern konnte: »Der einzige Fall, in dem ich mit meiner Linie zu einem außenpolitischen Thema unzweifelhaft gescheitert bin, war die deutsche Wiedervereinigung.« Jedoch: »Nicht zu vernachlässigen sind aber auch die positiven Auswirkungen meiner Politik.  Sie zwang die Regierung der Bundesrepublik, die Grenzfragen mit ihren östlichen Nachbarn zu klären.« Und zwar uneingeschränkt im Sinne des polnischen und nicht nur des polnischen Imperialismus.
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